Veranstaltung

Was die Bürger in Darmstadt bewegt

  • schließen

Die SPD sammelt beim Dialogcafé Ideen für ihr Grundsatz- und Kommunalwahlprogramm, um aus dem Umfragetief zu kommen.

Gerade einmal 17,2 Prozent bei der Kommunalwahl 2016, auch das Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 mit 22,4 Prozent konnte die Darmstädter Sozialdemokraten nicht erfreuen. Um künftig bessere Ergebnisse zu erzielen, will sich die SPD ein neues Grundsatzprogramm geben und stärker als zuvor auf Bedürfnisse und Vorschläge der Bürger eingehen.

„Auf das sozialdemokratische Herz hören“, nennt der kommissarische Parteichef Tim Huß diese Erneuerungsstrategie seiner Partei. Seit Ende Oktober lädt die SPD zu verschiedenen Veranstaltungen ein, am Samstag besuchten rund 40 Interessierte das Dialogcafé in der Orangerie.

An zehn Thementischen, von Parteistruktur, Integration, Wohnen, Kultur, Verkehr oder Bildung, diskutieren die Bürger und formulieren Wünsche und Forderungen. Zuvor haben Katrin Hechler, Sozialdezernentin des Hochtaunuskreises, Heag-Vorstand Markus Hoschek und GEW-Vorstand Klaus Armbruster in Kurzreferaten Denkanstöße gegeben. Etwa zu den unterschiedlichen Zuständigkeiten bei Anträgen von Sozialhilfeempfängern oder zu Möglichkeiten des sozialen Aufstiegs durch Bildung. Diese, so die These von Armbruster, werde aber durch unterschiedliche Zuständigkeiten von Land und Kommune bei Kitas und Schulen unnötig verkompliziert.

Man müsse auf die Probleme schauen, die den Bürgern auffielen, um das „Kernsozialdemokratische“ herauszuarbeiten, sagt Huß. In Arbeitsgruppen und Klausurtagungen hat die SPD dazu schon Ideen gesammelt, die Ergebnisse des Dialogcafés sollen kommende Woche bei einer Vorstandsklausur ausgewertet werden.

Neues Grundsatzprogramm

„Was konsensfähig ist, wird bei der Mitgliederversammlung am 23. März diskutiert und in unser neues Grundsatzprogramm aufgenommen“, sagt er. Anfang 2020 soll das vorgestellt werden. Mitte 2020 soll dann auch das Kommunalwahlprogramm für die Wahl 2021 präsentiert werden. Zwei Dinge hätten die vergangenen Veranstaltungen bereits ergeben: Dass die Partei soziale Konflikte stärker in den Fokus nehmen müsste und dass die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit zu besetzen seien. „In Darmstadt gibt es keine Partei, die sich um den Umweltschutz kümmert“, sagt Huß provokant.

An den Diskussionstischen geht es durchaus kontrovers zur Sache: So wird beim Thema Integration etwa eine 50-Prozent-Quote für Frauen für Listen und Gremien gewünscht, aber auch eine Auseinandersetzung über die „Grenzen der Aufnahmefähigkeit“ in der Migrationsfrage gefordert. Andere Teilnehmer bemängeln beim Thema Verkehr, dass der öffentliche Nahverkehr nicht attraktiv genug und zu teuer sei, das Auto sei da oftmals günstiger. „Die Fahrkartenpreise müssen runter, dafür muss sich die SPD einsetzen“, sagt ein Mann.

Bei der Frage um die Lichtwiesenbahn sind die Teilnehmer uneins, einige fordern den Ausbau, andere lehnen ihn strikt ab. „Das Geld ist in Bildung besser investiert“, sagt eine Frau, andere fordern statt der Straßenbahnverlängerung Laptops für Schulen.

Wieder andere fordern mehr städtische Unterstützung für Sportvereine oder dass bei Bauvorhaben nach Konzept statt nach Gewinn vergeben werde. „Zu viele Ortsvereine“ gebe es bei der SPD, wird moniert und bessere Kommunikationsmöglichkeiten gefordert.

Es ist ein buntes „Wünsch-dir-was“, das da am Vormittag zusammenkommt. Was davon letzten Endes in das neue Grundsatzprogramm Aufnahme findet, wird sich zeigen. Zu unrealistisch dürfen die Ziele nicht sein, will die Partei bei der Kommunalwahl aus dem Schatten von Grünen und CDU in der Stadt heraustreten. „Wir werden bestimmt viel darüber diskutieren müssen“, sagt Huß. „Aber wir wollen uns schließlich als Partei auch erneuern.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare