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Auf Abstand: OB Jochen Partsch (mit Rad) sowie Ex-Stadtrat und BI-Vertreter Peter Schmidt.

Darmstadt

Bündnis der Bürgerinitiativen tritt zur Kommunalwahl an

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Der Zusammenschluss der Darmstädter Bürgerinitiativen will Anfang September eine Kandidatenliste beschließen, wird sich aber voraussichtlich unter einem anderen Namen zur Wahl stellen.

Was sich bereits Ende Februar abgezeichnet hatte, haben Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses der Bürgerinitiativen in Darmstadt (BBD) nun auf einem Treffen im Schwanensaal in Darmstadt-Eberstadt beschlossen: Der Zusammenschluss der Bürgerinitiativen wird zur Kommunalwahl Mitte März nächsten Jahres mit einer eigenen Liste, aber wohl unter einer anderen Namensbezeichnung antreten.

Wie BBD-Sprecher und Vorstandsmitglied Reinhard Völker sagte, sollen am 9. September bei einem weiteren Treffen nähere Details bekanntgegeben und eine Kandidatenliste beschlossen werden. Der Versammlungsort stehe noch nicht fest, sagte Völker.

Im Januar hatten sich Vertreterinnen und Vertreter der Darmstädter Bürgerinitiativen zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Im Juni wurde beschlossen, einen Verein mit dem Namen „Bündnis der Bürgerinitiativen Darmstadt“ (BBD) beim Amtsgericht Darmstadt registrieren zu lassen. Zum Vorsitzenden wurde Frank Schindler gewählt, der bei der Interessengemeinschaft Bessunger Kiesgrube, einer Gemeinschaft von Schrebergärtnern, aktiv ist.

Mit den Slogans „Es reicht!“ und „Es muss sich was ändern“ hatten Vertreterinnen und Vertreter von rund einem Dutzend Bürgerinitiativen bereits Ende 2019 ihren gestiegenen Unmut über die Stadt Darmstadt und Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) kundgetan.

„Für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Naturschutz“

Zwei Monate nach der konstituierenden Sitzung des BBD ist der Verein nach den Worten Völkers bislang nicht als gemeinnützig anerkannt worden. Bei der konstituierenden Sitzung an einer Grillhütte im Darmstädter Bürgerpark blieb der Posten des zweiten stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden vakant, weil sich niemand fand, der sich wählen lassen wollte. Ob das BBD überhaupt in der Form eines Vereins weiterbestehen soll, ist derzeit noch unklar. Einige führende BI-Vertreter favorisieren ohnehin die Struktur eines losen Netzwerks, um sich gegenseitig zu unterstützen.

Das Bündnis tritt „für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Naturschutz“ ein. Gefordert wird trotz vielfältiger Beteiligungsmöglichkeiten in der Stadt „mehr Mitbestimmung und Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben in Darmstadt“ und bei „relevanten Planungen“. Zudem sollten aus Sicht des BBD der Umwelt- und Naturschutz bei aktuellen und zukünftigen städtebaulichen Vorhaben beachtet werden und es „mehr Transparenz in der kommunalen Politik“ geben.

Laut BBD-Sprecher Völker, dem früheren Geschäftsführer der Darmstädter Grünen, „kann eine konkrete Verschiebung der Machtverhältnisse nur im Stadtparlament erreicht werden und selten auf der Straße oder in irgendwelchen Hinterzimmern“. Das Bündnis habe erkannt, dass mit Reden nicht wirklich etwas bewegt werden könne und „eine neue Politik nicht nur in schönen Worten verpackt, sondern auch umgesetzt und konkret gelebt sein will“. Der Politikverdrossenheit, so Völker, wolle die neue Wählerinitiative das Bündnis „eine neue Lust am Mitgestalten und Mitträumen einhauchen“.

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