Darmstadt

Uffbasse will Haushalt zustimmen

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Die Kooperation bleibt bestehen, will ein Sozialticket einführen und einen Neubau für die Drogenhilfe durchsetzen.

Nach dem Austritt des Stadtverordneten Jürgen Barth aus der Fraktion Uffbasse bleibt die Kooperation zwischen den Grünen, der CDU und Uffbasse bestehen. 

Durchaus habe man sich in der Fraktion nach dem Austritt des früheren Grünen-Stadtverordneten im Zuge der Abstimmung über den umstrittenen Bau der Straßenbahnstrecke zum Campus Lichtwiese der TU Gedanken über den Fortbestand der Kooperation gemacht. Das sagte am Mittwoch Georg Hang, der stellvertretende Uffbasse-Fraktionsvorsitzende, auf einer Pressekonferenz mit den vier Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide Grüne) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). Letztlich sei man zu der Erkenntnis gekommen, dass die Fraktion dem Haushalt zustimmen werde – auch wenn man „in den sauren Apfel beißen müsse“ und somit das Geld für die Lichtwiesenbahn freigeben werde, die Uffbasse ablehnt. 

Den von Kämmerer André Schellenberg (CDU) Anfang des Monats präsentierten Haushaltsentwurf bezeichneten die Vertreter der drei Kooperationspartner als „verlässlich, stabil und zukunftsorientiert“. Nach einer gemeinsamen Haushaltsklausur, an der auch der derzeit fraktionslose Stadtverordnete Barth teilnahm, haben die drei Fraktionen einen Plan entwickelt, wie eigene Akzente gesetzt werden könnten. 

Sie kündigten an, ein Sozialticket einzuführen und hierfür 400 000 Euro bereitzustellen, um Monatstickets, gültig ab 9 Uhr, für den Bereich Stadt Darmstadt zu einem Drittel zu bezuschussen. Für den Neubau der Sucht- und Drogenhilfe „Scentral“ sollen 2019 eineinhalb Million Euro bereitgestellt werden. Der Neubau soll bis 2021 fertig sein. Zudem sollen der Citytunnel für 80 000 Euro begrünt, 1000 neue Bäume gepflanzt, drei städtische Grundstücke entsiegelt, mehrere Schulgärten angelegt und 50 seniorengerechte Sitzbänke in Darmstadt aufgestellt werden. Außerdem sollen vier neue Stellen bei der Kommunalpolizei geschaffen werden, um falsch abgestellte Autos oder rasende Radfahrer intensiver als bisher zu kontrollieren. Ein weiterer Neubau soll an der Orangerie in Bessungen bis 2020 entstehen, und zwar für die Jugendverkehrsschule.

Vorgesehen ist, den Haushalt während der Stadtverordnetensitzung am 11. Dezember zu beschließen.

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