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Bürger wollen selbst fegen

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Von: Claudia Kabel

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Nach der Änderung der Straßenreinigungssatzung sollen jetzt alle Straßen von der Stadt gereinigt werden. Das ärgert manche Anwohner.

Nie mehr Straße kehren? Für manchen ein Traum. In Darmstadt gibt es nach der Änderung der Straßenreinigungssatzung aber Unmut. Grundsätzlich übernimmt die Stadt bereits seit 1965 die Reinigung der meisten Straßen. Im Dezember beschloss die Stadtverordnetenversammlung, die letzten Straßen, die bisher von Anwohnern gefegt wurden, ebenfalls in die Satzung aufzunehmen – jetzt reinigt der städtische Eigenbetrieb EAD alle Straßen.

Betroffen sind die Stadtteile Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen. Die betroffenen Anwohner sind verärgert, denn es fallen Kosten von 6,72 Euro pro Meter Grundstücksgrenze im Jahr an – bei einmaliger Reinigung die Woche. An stark frequentierten Straßen, die öfter gereinigt werden, kommen schnell mehrere Hundert Euro zusammen. Jetzt kündigte die SPD nach Gesprächen mit Bürgern parlamentarische Schritte gegen die von der grün-schwarzen Mehrheit geänderte Satzung an. „Wir sind gegen diese Änderung, besonders wenn die Straßen von den Anwohner ohne Sicherheitsbedenken gereinigt werden könnten“, sagte der stellvertretende Fraktionssprecher Moritz Röder. Das treffe auf viele der neu aufgenommenen Straßen zu. Es ergebe keinen Sinn, dass ein städtischer Kehrwagen durch winzige Sackgassen manövriert werde.

Beim EAD gab es etwa 100 Anrufe von Anwohnern. Diese seien positiv und negativ ausgefallen, sagte Stadtsprecher Klaus Honold. Man verstehe die Aufregung nicht. Die Mehrheit müsse ja schon seit Jahren zahlen.

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