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Frank Schindler ist im Juni zum Vorsitzenden des Bündnisses der Bürgerinitiativen in Darmstadt gewählt.

Darmstadt

BI-Bündnis und Freie Wähler kooperieren

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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Bei der geplanten Gründung eines neuen Kreisverbands in Darmstadt will Helmut Kinkel, der frühere Bürgermeister von Groß-Gerau, behilflich sein. Ein früherer Verein könnte noch zum Problem werden.

In der vorigen Woche noch hatten sich Vorstandsmitglieder des Darmstädter Bündnisses der Bürgerinitiativen (BBD) geziert, sich offen zu bekennen, unter welcher Bezeichnung das Bündnis bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 antritt. Doch inzwischen ist klar: Das BBD will sich als Kreisverband der Freien Wähler (FW) konstituieren. Bei der Gründung des neuen Verbands will der frühere Groß-Gerauer Bürgermeister Helmut Kinkel (FW) dem Bündnis helfen.

Der BBD-Vorstand teilte am Donnerstag mit, die Vertreter der Darmstädter Bürgerinitiativen hätten in der vorigen Woche „mit großer Mehrheit“ für eine Kooperation mit den FW gestimmt. Am 9. September soll während eines weiteren Treffens an der Grillhütte im Bürgerpark ein Vorstand gewählt und möglichst auch eine Wahlliste beschlossen werden.

Zugleich weisen die drei derzeit aktiven BBD-Vorstandsmitglieder Frank Schindler, Jörg Harbrecht und Reinhard Völker in ihrer Stellungnahme ausdrücklich darauf hin, dass der noch zu gründende neue Kreisverband der FW Darmstadt „rein gar nichts“ mit dem Verein Freie Wähler Darmstadt (FWDA) zu tun habe, der 2011 mit einer eigenen Liste zur Kommunalwahl angetreten sei.

Die Liste 10 hatte bei der Wahl vor neun Jahren 0,6 Prozent der Stimmen erhalten und somit keinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung erhalten. Einer der Mitbegründer der FWDA war der derzeitige AfD-Stadtverordnete Siegfried Elbert, der zu Beginn dieser Wahlzeit noch Fraktionsvorsitzender der Darmstädter AfD war.

Die FWDA hatten sich Ende März 2010 „auf Initiative einzelner politikinteressierter, parteiverdrossener Bürger“ gegründet, wie es damals in einer Mitteilung hieß. Unter dem Dach der FWDA, die auch das Sonnenemblem der Freien Wähler nutzten, sollten Bürger „eine gemeinsame Plattform für eine bürgergerechte Politik, ohne Fraktionszwänge und Lobbypolitik“ finden. Die Kandidatenliste umfasste 30 Personen.

Der BBD-Vorstand legt in seiner jüngsten Mitteilung Wert auf die Feststellung, dass sich die neuen FW Darmstadt „in aller Klarheit von allen AfD-Bezügen distanzieren“. Die neue Wählerinitiative verpflichte sich den Grundsätzen: „Kein Sexismus, kein Rassismus und keine Intoleranz hinsichtlich religiöser, politischer oder sexueller Orientierung“. „Eine Kooperation mit der AfD wird es daher mit uns nicht geben“, so Schindler, Harbrecht und Völker.

Die Kooperation mit dem hessischen Landesverband der FW sei angesichts des engen Zeitplans bis zur Kommunalwahl, fehlender Kenntnisse hinsichtlich der Wahlordnung sowie der knappen Finanz- und Personalressourcen „eine praktikable Lösung“. Zugleich wolle die künftige Kreisvereinigung FW Darmstadt „autonom“ agieren. Vom Landesvorstand der FW Hessen werde es „keinerlei Vorgaben“ geben. Die Anliegen des BBD, sich für mehr Klimaschutz, eine umweltfreundliche Stadtplanung und mehr Bürgerbeteiligung einzusetzen, sollen den Kern des Wahlprogramms bilden.

Die Fraktion Uwiga äußerte die Vermutung, der Landesverband der FW habe das BBD „gekapert“. Der BBD-Vorstand wies diese Behauptung mit der Begründung zurück, dass die Versammlung „selbstständig und ohne äußere Druckausübung für die FW-Variante gestimmt“ habe. Eine Kooperation mit der Uwiga sei abgelehnt worden, weil die Fraktion „kein erfolgversprechendes Modell der Darmstädter Kommunalpolitik“ sei. Dies schließe aber zukünftige Kooperationen jedoch nicht aus.

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