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Nach der Auszählung steht fest: Der Darmstädter Ausländerbeirat wird vielfältiger.
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Nach der Auszählung steht fest: Der Darmstädter Ausländerbeirat wird vielfältiger.

Ausländerbeirat

Ausländerbeirat Darmstadt: Verdoppelung der Wahlbeteiligung

  • Jens Joachim
    vonJens Joachim
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In Rüsselsheim gab es offenbar einen Manipulationsversuch. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

An der Ausländerbeiratswahl in Darmstadt haben sich am 14. März mehr als doppelt so viele Menschen beteiligt wie bei der Wahl 2015. Die Wahlbeteiligung stieg von 4,5 auf 11,3 Prozent. Aufgerufen waren knapp 29 400 Menschen mit einem ausländischen Pass, die in Darmstadt leben, 3322 Wählerinnen und Wähler gaben ihre Stimmen ab.

In Rüsselsheim verdoppelte sich die Wahlbeteiligung beinahe. 2015 hatten dort 8,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, vor gut zwei Wochen waren es rund 15,6 Prozent.

Inzwischen hat sich in Rüsselsheim der Verdacht erhärtet, dass auch die Wahl zum Ausländerbeirat manipuliert werden sollte. Der städtische Wahlausschuss erklärte 88 Stimmzettel für ungültig, weil diese offenbar nach dem gleichen Muster von drei oder vier Personen ausgefüllt wurden.

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat bereits im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen in Rüsselsheim und der Nachbarstadt Raunheim Ermittlungsverfahren gegen drei Frauen und einen Mann wegen des Verdachts der Urkundenfälschung eingeleitet. Die Beschuldigten stehen nach Angaben eines Sprechers der Staatsanwaltschaft im Verdacht, den Wahlämtern gefälschte Vollmachten vorgelegt zu haben, um unberechtigt Briefwahlunterlagen zu erhalten. In Darmstadt werden dem neuen Ausländerbeirat neun statt der bislang acht Listen angehören. Stärkste Fraktion wurde mit sechs Sitzen die Liste „Die Internationalen“. Eda Kurt, die dem bisherigen Vorstand des Gremiums angehört, ist auch für die Grünen ins Stadtparlament gewählt worden. Ob der amtierende Beiratsvorsitzende Ümit Cengiz wiedergewählt wird, entscheidet sich bei der konstituierenden Sitzung am 20. April.

Drei Sitze erhält die Progressive Ausländer Union, je zwei gehen an die Somali Union Darmstadt, Polonia Darmstadt, Kultur- und Bildungsverein Darmstadt, „Stimme für Darmstadt“ und die Liste der Vielfalt Darmstadt. Und jeweils einen Vertreter können Roja Kurdistan und die Liste der Solidarität entsenden.

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