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Arzt soll Tausende Patienten betrogen haben

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Von: Jutta Rippegather

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Das Medikament Propofol.
Das Medikament Propofol. © rtr

Die Anklage wirft einem Arzt aus Darmstadt vor, für Medikamente Geld kassiert zu haben, die die Kasse bezahlte. Es geht um mehr als 3000 Fälle.

Mehr als 3000 Mal soll ein Arzt sich Medikamente doppelt bezahlt haben lassen: als Privatleistung von den Patienten und von den Krankenkassen. 40 Euro nahm er von jedem Patienten für die Gabe des Medikaments Propofol bei Magen- und Darmspiegelungen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Donnerstag weiter mitteilte, hat sie jetzt Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs gegen den 59 Jahre alten Arzt aus Darmstadt erhoben. Zwischen 2009 und 2012 habe er bei seinen Patienten einen Schaden in Höhe von 126 960 Euro verursacht.

Aufgeflogen war der 59-Jährige durch sein Infoblatt, mit dem er für die sogenannte Individuelle Gesundheitsleistung (IGeL) warb. Das Medikament führe zu einer „tiefen Sedierung“ und habe geringere Nebenwirkungen als das Standard-Mittel. „Er hat die Vorteile sehr gut herausgestellt“, sagt Oberstaatsanwalt Alexander Badle, Leiter der hessischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen in Frankfurt. Der Hinweis auf die Machenschaften des Darmstädters sei aus dem Kreis seiner Kollegen gekommen, so Badle.

Der Arzt arbeitet weiterhin

Nach der Praxisdurchsuchung im Oktober 2012 hatte ein medizinischer Sachverständiger die insgesamt 3174 Fälle begutachtet. Ergebnis: Zur Sedierung wurde lediglich Propofol eingesetzt, das die Kassen ohnehin übernehmen. Eine Zusatzleistung gab es nicht.

Der Arzt arbeitet weiter. Für die Qualität der medizinischen Versorgung sei der Vorwurf „unbedenklich“, sagt Badle. Deshalb arbeite der Arzt weiter.

Der Fall zeigt einmal mehr, wie schwierig es für Patienten ist, Sinn oder Unsinn einer privat zu bezahlenden Leistung einzuschätzen. „Oft bewegt sich das im Graubereich“, sagt Christian Weymayer, Projektleiter des IGeL-Monitors der Betroffenen. Seit fünf Jahren gibt es das Angebot des Medizinischen Dienstes (MD) des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen. Die Zahl von täglich rund 2000 Nutzern der Internetseite zeige, dass der Informationsbedarf groß sei. Manches sei besser geworden, sagt MDS-Geschäftsführer Peter Pick. Doch viele Ärzte ließen es weiterhin an Transparenz vermissen. „Es ist nicht hinnehmbar, wenn Patienten unter Druck gesetzt werden oder wenn sie vor der Behandlung weder ausreichende Informationen noch eine nachvollziehbare Kostenaufstellung erhalten.“

Weymayer berichtet von einer Frau, die 60 Euro für eine Präzisionsvermessung des Sehnervs bezahlen sollte. Sonst, sagte ihr Augenarzt, könne er nicht beurteilen, ob die Therapie des Grünen Stars anschlage. Er habe ihr gedroht, sie sonst nicht weiterzubehandeln. „Die Frau war ganz verängstigt“, sagt der Projektleiter. Manchmal hänge es auch vom Einzelfall ab, ob eine Früherkennung Kassenleistung ist oder nicht. Bei einem erhöhten Risiko oder einem Verdachtsfall etwa übernähmen AOK, Barmer und Co auch die Kosten für Untersuchungen, für die im Fall einer reinen Vorsorge der Patient privat zu Kasse gebeten werde.

Nach Beobachtung des Projektleiters, verfolgt ein Arzt selten rein monetäre Interessen, wenn er eine Extra-Leistung empfiehlt: „Das ist meist eine Mischung aus dem Wunsch, Geld zu verdienen und der Überzeugung, dass es dem Patienten hilft.“ Oder Unwissen: „Der wissenschaftliche Stand ist bei manchen Ärzten erschreckend schlecht.“

Es gebe aber auch den umgekehrten Fall, dass Patienten unbedingt eine von Krankenkassen bezahlte Leistung wollten, die ihnen nichts bringe, womöglich sogar schade. Etwa Ultraschall der Eierstöcke oder Homöopathie: „Die Ärzte verbringen dann viel Zeit damit, den Leuten die Sache wieder auszureden.“

Der Tod einer Patientin nach Kaiserschnitt in Frankfurt hat wahrscheinlich noch ein zweites juristisches Nachspiel.

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