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Hanno Benz bleibt SDD- Fraktionsvorsitzender.
Hanno Benz bleibt SDD- Fraktionsvorsitzender. © Andreas Arnold

Aus dem Debakel nach der Stichwahl zum Oberbürgermeister ziehen die Sozialdemokraten keine personellen Konsequenz. Die Suche nach den Gründen hat begonnen.

Einen Tag nach der Niederlage bei der Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters und zwei Wochen nach dem schlechten Abschneiden bei der Kommunalwahl gibt es bei der SPD zunächst keine personellen Konsequenzen. Die neue Fraktion wählte am Montagabend ihren bisherigen Vorstand wieder. Somit bleibt Parteichef Hanno Benz Fraktionsvorsitzender. Michael Siebel, Dagmar Metzger und Katrin Kosub behalten die Stellvertreterposten. Neu in dem Führungsgremium ist Moritz Röder als Schriftführer.

„Es hat keine Diskussion darum gegeben, ob ich und die Stellvertreter die Fraktion weiter führen sollen“, erklärte Hanno Benz. Die einzige Folge aus der Wahlniederlage ist die Verkleinerung des Vorstands. Ihm gehören nun nur fünf statt neun SPD-Stadtverordnete an. Auf die Beisitzer wurde verzichtet, weil die Fraktion von 21 auf 15 Mitglieder geschrumpft ist. „Das ist die Vorgabe der Wähler“, sagte Benz.

Es gab lediglich eine Kampfabstimmung. Bei der Wahl der Stellvertreter unterlag Sabine Heilmann Katrin Kosub. Sonst meldete niemand Ansprüche auf ein Amt an. Auch Dagmar Metzger nicht, die bei der Kommunalwahl auf Platz zwei nach vorn kumuliert worden war. Dennoch wolle sie nicht den Vorsitz übernehmen, „auch weil ich beruflich sehr eingebunden bin“.

Hoffmann gibt Parteiämter ab

Die Aufarbeitung der Niederlagen hat am Montagabend im Unterbezirksvorstand begonnen. „Es gab eine offene Diskussion“, berichtete der stellvertretende Vorsitzende Michael Siebel. Die Mitglieder seien sich einig gewesen, dass es mehrere Gründe für die „desaströsen Ergebnisse gab“, fasste Benz die Debatte zusammen. Benannt wurden dabei auch Fehler der Partei, etwa bei der Diskussion um die Nominierung des OB-Kandidaten im vergangenen Jahr, als der Vorstand nach wochenlanger Debatte mit dem Versuch gescheitert war, Amtsinhaber Walter Hoffmann nicht für die Direktwahl aufzustellen.

Aber auch Hoffmann wurde für die schlechten Ergebnisse verantwortlich gemacht. Der Vorsitzende des Eberstädter Ortsvereins, Felix Staudt kritisierte „den Zickzackkurs bei ICE, Nordostumgehung, Sander-Museum“. Übelgenommen haben ihm einige Mitglieder zudem, dass er zu Beginn vergangenen Jahres ohne Rücksprache seine Nominierung als Kandidat für die OB-Wahl bekanntgegeben hatte.

Hoffmann ist bislang der einzige, der Konsequenzen angekündigt hat. Der stellvertretende Parteivorsitzende will seine Parteiämter abgeben, hat aber weitergehende personelle Folgen in der Partei gefordert. Die sind derzeit nicht erkennbar.

Die Analyse der Wahlergebnisse brauche Zeit, erklärte Benz gestern. Auftakt für die Diskussion sei der Parteitag am Donnerstag, 14. April. Bei einem weiteren Ende Mai sollen die Sozialdemokraten ein Konzept diskutieren, in dem aufgezeigt werde, wie die Konsequenzen aussehen, erläuterte Benz den Fahrplan. „Wir müssen definieren, was die Kernaufgabe der SPD in Darmstadt ist“, fasste Siebel den Arbeitsauftrag zusammen.

In einem war sich der Unterbezirksvorstand einig: Verlaufen die Sondierungsgespräche erfolgreich, sollen mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Michel Siebel: „Es gibt keine Sehnsucht nach Opposition.“ ( rf)

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