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Ärger um Kosten für Werbesegel

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Gewerbetreibende in Arheilgen wehren sich gegen Gebühren für Werbesegel. Das Darmstädter Ordnungsamt verlangt 90 Euro im Jahr für eine Sondernutzungserlaubnis.

Noch nicht lange ist es her, dass die Messeler Straße in Arheilgen von Grund auf saniert wurde. Die Anlieger mussten dafür zahlen. „Und jetzt soll man der Stadt auch noch Geld zahlen, wenn man auf dem Bürgersteig einen Werbebanner oder Fahrradständer aufstellt“, ärgert sich Schreinermeister Gerhard Luther, der eine Schreinerei in der Messeler Straße 70 betreibt.

Der Ärger begann mit 20 neuen Werbesegeln, die der Gewerbeverein anfertigen ließ und die erstmals im November 2013 bei einem verkaufsoffenen Sonntag vor den Geschäften aufgestellt wurden. Wer sein Segel länger draußen ließ, bekam Post vom Darmstädter Ordnungsamt. Im Schreiben hieß es, dass wegen der Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraumes Gebühren fällig werden. Die Segel wurden wieder weggeräumt.

Wer sie inzwischen wieder aufgestellt hat, muss Gebühren bei der Stadt Darmstadt zahlen. „Wenn ein Geschäft einen Werbeaufsteller im öffentlichen Raum platziert, dann braucht er nun mal eine Sondernutzungserlaubnis“, bestätigt die städtische Sprecherin Sigrid Dreiseitel. Diese kostet 90 Euro pro Jahr. „Schließlich nutzt man den öffentlichen Raum für private Zwecke“, so Dreiseitel.

Das ärgert Schreinermeister Luther. Erstens zahle er Gewerbesteuer, zweitens Anliegergebühren. Die Regelung gebe es schon lange, sagt Sigrid Dreiseitel. Anders sehe das bei Privatgelände aus. „Da kann jeder aufstellen, was er möchte.“ Vorausgesetzt natürlich, die Sicherheit der Bürger sei nicht gefährdet. Doch nicht jeder, der seine Gebühren zahlt, hat dann Ruhe. Maike und Gisela Rohmann bekamen wegen eines Kundenstoppers Besuch vom Ordnungsamt. Jemand hatte Anzeige erstattet: Ihr Schild behindere die Passanten. (an)

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