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Hessens Finanzminister Thomas Schäfer.

Darmstadt und Gelnhausen

Tschüss Schutzschirm

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    Jochen Dietz
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Darmstadt und Gelnhausen haben den Konsolidierungsvertrag mit dem Land Hessen früher erfüllt als vereinbart.

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) und die Darmstädter Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) haben die Stadt Darmstadt und Gelnhausen, die Kreisstadt des Main-Kinzig-Kreises, aus dem Schutzschirm des Landes entlassen. Beide Städte hätten den Konsolidierungsvertrag mit dem Land früher erfüllt, heißt es in der Mitteilung.

Die Stadt Darmstadt konnte für die Jahre 2015 bis 2017 ausgeglichene Ergebnishaushalte erzielen, die durch geprüfte Jahresabschlüsse bestätigt wurden. Der mit dem Land vertraglich geforderte Ausgleich des Haushalts konnte um zwei Jahre vorgezogen werden. Das Land leistete eine Entschuldungshilfe von 186,6 Millionen Euro. Auf diese Weise wurde der Ergebnishaushalt der Stadt um rund drei Millionen Euro entlastet. Um den Haushalt auszugleichen, hatte die Stadt nach Angaben von Kämmerer André Schellenberg (CDU) einen Katalog mit mehr als 200 Konsolidierungsvorhaben beschlossen.

Gelnhausen konnte für die Jahre 2014 bis 2016 ausgeglichene Ergebnishaushalte erzielen, die durch eine Prüfung der Jahresabschlüsse bestätigt wurden. Der geforderte Haushaltsausgleich konnte sogar um drei Jahre vorgezogen werden. Das Land leistete Entschuldungshilfen von mehr als 17 Millionen Euro. Bürgermeister Daniel Christian Glöckner (FDP) äußerte: „Wir sind sehr erfreut darüber, zu den ersten 13 Kommunen zu gehören, die aus dem kommunalen Schutzschirm entlassen werden können.“ (jjo/jo)

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