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Gute Frage

Wer darf auf Radstreifen stehen?

  • Oliver Teutsch
    VonOliver Teutsch
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Leser fragen, die FR antwortet. Diesmal geht es darum, wer in Frankfurt das Recht hat, auf Radstreifen zu stehen.

Fahrzeuge der Verkehrsbetriebe Frankfurt (VGF) parken seit Monaten immer wieder an einer bestimmten Stelle auf dem Radweg an der Senckenberganlage. Die VGF-Mitarbeiter scheinen in der U-Bahnstation der Bockenheimer Warte zu arbeiten. Dürfen sie deshalb auf dem Radweg parken?

Die Antwort von Rainer Michaelis, dem Leiter der städtischen Verkehrssicherheit, fällt unmissverständlich aus: „Natürlich nicht, da können wir auch kein Auge zudrücken.“ Das gelte übrigens auch für die eigenen städtischen Bediensteten. „Auch unsere Blitzerfahrzeuge dürfen nicht auf dem Radweg parken“, betont Michaelis.

Sonderrechte genießt lediglich die Polizei. Allerdings müssen die Beamten in einem konkreten Einsatz wie etwa einer Festnahme sein. „Eine einfache Wohnsitzermittlung reicht da eigentlich nicht aus“, sagt der Verkehrsexperte. Eigentlich. Denn in der Praxis bekommen die Beamten kein Knöllchen und kein Kontrolleur fragt nach. Tenor: Das wird schon richtig sein, was die Polizisten da machen.

In anderen Fällen wissen die Kontrolleure, dass es sich um ein Verstoß handelt, schreiben den Falschparker aber trotzdem nicht auf. Dann nämlich, wenn die Mitarbeiter zu einem konkreten anderen Einsatzort unterwegs sind, den sie per Funkauftrag erhalten haben.

Generell wird aber das Parken auf Radwegen häufiger geahndet als früher. Die Zeiten, in denen das als verzeihliches Kavaliersdelikt galt, sind vorbei. „Das hat sich gewandelt“, sagt Michaelis. Im vergangenen Jahr verteilten die Mitarbeiter der Stadt 3317-mal Knöllchen wegen Haltens oder Parkens auf dem Fahrradweg. Die Strafgebühr liegt – je nach Art des Radwegs, der Dauer des Vergehens und ob dabei jemand behindert wurde – zwischen 15 und 35 Euro. In den meisten Fällen waren es 20 Euro. Für notorische Radwegparker kann das ganz schön teuer werden. Michaelis berichtet, dass er Beschwerden von Paketdiensten, die häufig zur Kasse gebeten würden, bekomme. Ein bestimmter Anbieter habe deswegen schon die interne Weisung erteilt, nicht mehr auf dem Radweg, sondern auf der Straße zu halten.

„Auch das ist natürlich verboten“, betont Michaelis. Aber die Mitarbeiter sind angehalten, ab und an ein Auge zuzudrücken. Dann nämlich, wenn die eigentlich für Lieferfahrzeuge vorgesehenen Flächen zum Be- und Entladen mit den Autos von Leuten zugeparkt sind, die einkaufen gehen. Vor allem in der Goethestraße, in der Bethmannstraße und am Roßmarkt passiere das immer wieder. Besonders häufig zugeparkt sind laut Michaelis die Radwege in der Mainzer Landstraße und rund um den Goetheplatz.

Die Senckenberganlage gehört normalerweise nicht dazu. Die VGF konnte auf Anfrage bis jetzt noch nicht klären, was die Mitarbeiter dort an der Bockenheimer Warte eigentlich zu tun haben.   

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