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Coronavirus beschert Polizei in Hessen neues Deliktfeld

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Von: Oliver Teutsch

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Echt oder unecht. (Symbolbild)
Echt oder unecht. (Symbolbild) © Stefan Puchner/dpa

Das LKA initiiert eine eigene Arbeitsgruppe wegen Fälschung von Impfpässen. Es gab schon mehr als 1300 Strafverfahren seit vergangenem Herbst.

Dass beim Landeskriminalamt einmal die Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Impfpässe“ ins Leben gerufen werden würde, hätte sich bei der hessenweit arbeitenden Polizeibehörde vor einigen Jahren sicherlich niemand vorstellen können. Doch mit der Einführung der 3G-Regelung in Hessen im Herbst 2021 registrierte die hessische Polizei einen Anstieg von Delikten mit gefälschten Impfpässen und Impfausweisen. Das Landeskriminalamt (LKA) reagierte, „um dieser neuen Deliktform bestmöglich zu begegnen“, so LKA-Sprecherin Laura Kaufmann-Konrad. In der AG werden alle in Hessen bekannt gewordenen Fälle erfasst und die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Fälschenden zentral analysiert.

Nach nur einigen Monaten sind dem LKA jetzt, Mitte Februar, hessenweit 1321 Sachverhalte und Strafverfahren zu der Thematik bekannt. Die Anzahl bisher sichergestellter Impfpässe und -ausweise liegt aber laut LKA viel höher, da es Verfahren gibt, bei denen es mitunter um hunderte gefälschte Pässe geht. Meist seien es Zufallsfunde im Rahmen von Kontrollen oder Anzeigen von Bürgerinnen und Bürgern.

Um die Fälschungen in Umlauf zu bringen, gibt es nach den bisherigen Ermittlungen der AG vielfältige Vertriebswege, darunter auch sogenannte Messenger-Dienste und Internetforen.

Zur Größe der eigens eingerichteten AG Impfpässe will das LKA keine Aussage machen, der Personaleinsatz würde „dem Arbeitsaufkommen entsprechen“, heißt es nur.

Unterstützt wird die zentrale AG von weiteren Arbeitsgruppen in den sieben unterschiedlichen Polizeipräsidien, um den Druck auf die Fälschenden flächendeckend zu erhöhen. Die Sachbearbeitung der einzelnen Ermittlungsverfahren erfolge dann in den Fachkommissariaten für Betrugsdelikte im jeweils zuständigen Polizeipräsidium.

Von einer Impfpässe-Mafia könne noch keine Rede sein. In den meisten Fällen seien Einzelpersonen am Werk. Nur vereinzelt gebe es Sachverhalte im Phänomenbereich Impfpassfälschungen, die Rückschlüsse auf Tätergruppierungen zuließen. So wie etwa in der vergangenen Woche, als Polizeieinheiten sechs Wohnungen in Hessen und eine im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach durchsuchten und dabei 14 gefälschte Pässe, zwei Impfzertifikate, Mobiltelefone und eine Schreckschusswaffe sicherstellten.

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