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Pitt von Bebenburg

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Kommentar: Die Coronakrise ist ein Balanceakt mit offenem Ausgang

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Dass während der Coronakrise politische Tabus gebrochen werden, um das Virus einzudämmen, kann sich positiv wie negativ auf die Zukunft auswirken.

  • Auf Grund desCoronavirus werden in Deutschland im Momentpolitische Tabus gebrochen
  • Auf lang Sicht könnte sich das positiv wie auch negativ Auswirken
  • Ein Kommentar von Pitt von Bebenburg

Man versetze sich in normale Zeiten, die gerade erst zwei Wochen zurückliegen. Man stelle sich vor, dass die hessische Landesregierung das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen lockert und das Verbot der Sonntagsöffnung von Geschäften kippt. Man stelle sich vor, dass Hessen seinen Haushalt von rund 29,2 Milliarden Euro mir nichts, dir nichts um sechs Milliarden Euro aufstockt, also um ein Fünftel.

Das Coronavirus hat das Land verändert

All dies geschieht nun in Windeseile und bisher ohne kontroverse politische Debatten. Nichts davon wäre vor zwei Wochen vorstellbar gewesen. Die Vorsorge gegen das Coronavirus hat dieses Land gravierend verändert. Im Alltag vieler, ja eigentlich aller Menschen. Und auch politisch.

Coronavirus: Fast keine politischen Tabus mehr

ImKampf gegen die Ausbreitung der Krankheit gilt fast kein politisches Tabu mehr. Selbst die verfassungsmäßigen Rechte, etwa auf Versammlungsfreiheit, auf Gewerbefreiheit oder auf freie Ausübung des Glaubens werden eingeschränkt. Auch in Hessen wird, um nur einen Punkt herauszugreifen, die Verfassung beiseitegeschoben, die den Sonntagsschutz garantiert. Undenkbar ohne Corona.

Coronavirus: Rücksichtnahme in der Gesellschaft

Es gibt dafür sehr gravierende Gründe. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, die die Alten, Kranken und Schwachen schützt. Erst recht, wenn ihr Leben bedroht ist. Das ist das oberste Ziel der Politik, und es rechtfertigt vieles, sehr vieles. 

Die Einschnitte fühlen sich auch deswegen nicht völlig falsch an, weil sie in ähnlicher Weise in ganz Deutschland, Europa und vielen weiteren Länder auf der Welt umgesetzt werden. Aber Fragen stellen sich doch. Etwa die, ob geöffnete Läden an Sonntagen tatsächlich helfen, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen. Es spricht nicht viel dafür.

Coronavirus wird langfristige Änderungen bringen

Es wird die politische Landschaft dauerhaft verändern, wenn sich jetzt zeigt, dass auch das politisch Unmögliche manchmal möglich ist. Wer künftig politische Tabus bricht, wird sich darauf berufen, dass in Corona-Zeiten ja auch das Undenkbare denkbar war. Das gilt im Guten wie im Schlechten. Es kann den Blick öffnen, um neue Perspektiven einzunehmen und Gewagtes zu denken. Es sollte aber nicht dazu führen, hinter Grundsätze zurückzufallen, auf die sich die Gesellschaft mit guten Gründen verständigt hat.

Coronavirus: Balanceakt mit offenem Ausgang

Die Corona-Krise ist ein Balanceakt mit offenem Ausgang. Er kann mit dem Absturz enden. Wenn das Virus in den nächsten Monaten wütet, wenn wir jeder Nachbarin und jedem Arbeitskollegen als potenziellem Risiko begegnen, wenn Menschen in großer Zahl arbeitslos werden und manche Produkte nicht mehr lieferbar sein sollten, kann das zu einer Entsolidarisierung führen. Danach sieht es derzeit aber nicht aus, und das ist die wichtigste Erkenntnis der ersten Krisentage.

Coronavirus: Bewussteres miteinander leben in schwierigen Zeiten

Wenn der Balanceakt gut ausgeht, finden wir in den außergewöhnlichen Wochen und Monaten, die vor uns liegen, zu einer bewussteren Art des Miteinanderlebens und zu neuen Formen der Solidarität. Wer zu Hause bleiben muss, wird die Freundschaften und anderen sozialen Kontakte doppelt wertschätzen. Wer keine Kneipe mehr besuchen und nicht mehr shoppen gehen darf, kein Kino, Theater oder Museum mehr erleben kann, wird deutlicher spüren, welch großartiges Angebot wir in normalen Zeiten genießen dürfen. Werin Corona-Zeiten die Erfahrung von Hilfsbereitschaft und Dankbarkeit gemacht hat, wird sich daran auch in anderen Zeiten erinnern.

Schub für Digitalisierung durch Coronavirus

Die Digitalisierung wird einen enormen Schub erhalten. Wer jetzt gute Erfahrungen macht mit digitalem Schulunterricht, mit einer digitalen Arbeitsorganisation oder einer privaten Vernetzung über digitale Foren, wird darauf auch später zurückgreifen.

Politik und Gesellschaft haben, wie es aussieht, die größte Herausforderung der Nachkriegszeit zu bestehen. Einschneidende Schritte sind dafür nötig. Aber auch politische Debatten, was wirklich nötig ist und was nicht.

Coronavirus: Schnellere Debattenführung

Denn das Beunruhigende und teilweise auch Überfordernde der jüngsten Entscheidungen ist das Tempo, in dem sie getroffen wurden. Es ist durchaus möglich, dass sich mancher Einschnitt nach einer Bedenk- und Erfahrungszeit als zu weitgehend erweist und zurückgenommen werden muss.

Die Diskussion darüber ist die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft. Die Parlamente (und die Medien) sind der richtige Ort, um sie zu führen. In der nächsten Woche wird dazu Gelegenheit sein im Hessischen Landtag. Die Debatte, die online live gestreamt wird, könnte interessant werden. Denn es geht ums Ganze dieser Gesellschaft.

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