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Wegen Mehrausgaben fürs Online-Ticketing wird im Strandbad wieder ein Zuschlag verlangt.
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Wegen Mehrausgaben fürs Online-Ticketing wird im Strandbad wieder ein Zuschlag verlangt.

Rodgau

Corona-Zuschlag am Rodgauer Badesee

  • Annette Schlegl
    VonAnnette Schlegl
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Die Stadtverordneten haben eine geänderte Gebührenordnung für den Rodgauer Badesee beschlossen. Ein Parlamentarier hatte im Vorjahr Klage eingelegt.

Der Rodgauer Badesee öffnet am 15. Juni – und wer dort schwimmen gehen will, wird wohl auch in dieser Saison wegen des Corona-Mehraufwands 50 Cent Zuschlag auf den Eintrittspreis zahlen müssen. Die Stadtverordneten haben in ihrer Sitzung am Montagabend eine geänderte Gebührenordnung für das Strandbad beschlossen, die dem Magistrat den Handlungsspielraum gibt, vorübergehend Zusatzgebühren „bei Mehraufwand aufgrund besonderer Ereignisse“ zu erheben. Im Herbst hatte ein Stadtverordneter Klage gegen den Corona-Zuschlag beim Verwaltungsgericht Darmstadt erhoben. Sie ist dort noch anhängig.

Der stellvertretende CDU-Chef Heiko Lautenschläger hatte im Vorjahr eine Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht angestrengt. „Ich habe geklagt, weil ich in meinen Rechten als damaliger Stadtverordneter beschnitten wurde“, sagt er der FR. Was war passiert? Der Magistrat hatte im Vorjahr beschlossen, 50 Cent Corona-Zuschlag zu nehmen, den auch die Inhaber:innen von Jugendleiter- und Ehrenamtskarten bezahlen mussten. „Der Magistrat ist damit von der damals bestehenden Gebührenordnung abgewichen“, sagt Lautenschläger. Er ist der Meinung, das sei nicht rechtens, denn diese Beschlüsse habe nur die Stadtverordnetenversammlung fassen können.

Stadtverordneter klagte im Herbst

Das Strandbad wurde im Vorjahr am 19. Juni geöffnet. Für eine vorherige Satzungsänderung sei es vielleicht zu spät gewesen, doch der Magistrat hätte das mit einem Antrag für die Stadtverordnetenversammlung im September nachholen können. „Man hätte das Fehlverhalten so nachträglich heilen können“, meint Lautenschläger.

Ein entsprechender Antrag kam aber nicht, und auf eine formelle Anfrage habe der Magistrat geantwortet, dass alles rechtens sei. Lautenschläger legte Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Kreises ein. Dort hieß es, er müsse klagen, um festzustellen, ob er recht habe oder nicht. „Deshalb war ich gezwungen, den Klageweg zu beschreiten“, sagt er. Ein Jahr später folgte nun die formale Korrektur: Der Magistrat reichte zwei Anträge zur Änderung der Gebührenordnung ein.

Kein Rabatt für Jahreskartenbesitzer

Die Linke wollte die vorübergehende Gebührenerhöhung auf höchstens 15 Prozent des regulären Ticket-Kaufpreises festlegen. Dafür stimmte aber nur die AfD; die übrigen Stadtverordneten folgten der CDU-Meinung, dass durch prozentuale Zuschläge krumme Beträge entstünden, die einen Mehraufwand in der Verwaltung nach sich ziehen würden.

Von den Linken gab es noch einen weiteren Vorschlag: Wer eine Jahreskarte besitzt, solle in der folgenden Saison fünf Prozent Rabatt erhalten, falls das Strandbad über einen längeren Zeitraum geschlossen bleibt. „Wenn das Bad länger zu ist, bleiben die Inhaber einer Dauerkarte auf ihren Kosten sitzen“, begründete Ines Nickolai. Der Antrag fand keine Mehrheit.

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