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Die Moschee an der Schlagfeldstraße in Dreieich steht allen Gläubigen offen.

Ditib im Kreis Offenbach

Wirbel um Ditib

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Ein Abgeordneter hinterfragt die finanzielle Unterstützung des Moscheeverbands Ditib in den Kommunen im Kreis Offenbach.

In Hessen gibt es Vorbehalte gegen den Moscheeverband Ditib. Das Kultusministerium befürchtet zu viel Nähe zu Erdogan und hegt Zweifel an der Unabhängigkeit der türkisch-islamischen Religionsgemeinschaft. Landtagsabgeordneter Hartmut Honka (CDU) hat sich deshalb aktuell bei den Bürgermeistern in seinem Wahlkreis erkundigt, ob und wie Ditib-Moscheen und -Vereine finanziell unterstützt werden. Doch vor allem Dieter Zimmer, SPD-Bürgermeister in Honkas Heimatgemeinde Dreieich, bricht im Gespräch mit der FR eine Lanze für die türkisch-islamische Gemeinde in seiner Stadt.

Honka spricht in seinem Schreiben an die Bürgermeister von verschiedenen öffentlich bekannt gewordenen Ditib-Aktionen, wie etwa dem Aufruf zur Bespitzelung vermeintlicher Anhänger der Gülen-Bewegung, Gebete für den Erfolg der völkerrechtswidrigen türkischen Militäroffensive gegen kurdische Milizen in Nordsyrien und die Verbreitung von Hass- und Propagandavideos über Internetseiten. Der Kreis Offenbach sei da kein weißer Fleck, erklärt Honka auf FR-Anfrage: Im März sei auch auf der Facebook-Seite der Dietzenbacher Ditib-Moschee ein Propagandavideo aufgetaucht, das den Angriff der türkischen Armee auf das nordsyrische Afrin rechtfertigt. Der Sprecher der Ditib-Gemeinde hatte damals erklärt, das Video sei von einer „externen Person“ eingestellt worden, die früher Administratorenrechte besessen habe.

„Ich weiß, dass die Stadt Dreieich Ditib finanziell unterstützt“, schreibt Honka und will wissen, ob das in den Nachbarkommunen Neu-Isenburg, Langen und Egelsbach auch der Fall ist. Gleichzeitig hinterfragt er, wie die Kommunen kontrollieren, dass das Geld nicht für Zwecke verwendet wird, „die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen“.

„Ich bedaure sehr, dass sich Herr Honka noch nie mit den handelnden Personen im Verein zusammengesetzt hat“, sagt Bürgermeister Dieter Zimmer. Er selbst pflege einen regen Austausch mit dem Vorstand und dem Imam und habe sich dabei auch schon kritisch über Erdogans Politik geäußert. Die türkisch-islamische Gemeinde sei ein aktives und reges Mitglied des Forums der Religionsgemeinschaften Dreieich, und die Eyüb- Sultan-Moschee in der Schlagfeldstraße stehe allen Gläubigen offen. „Uns ist noch keine politische Äußerung in den dortigen Gebeten untergekommen“, sagt Zimmer. „Wenn Honka jemand kennt, der auffällig geworden ist, dann soll er ihn benennen.“

Der Bürgermeister bestätigt, dass die türkisch-islamische Gemeinde städtisch gefördert wird – „aber nicht laufend automatisch“. Der Haushalt enthalte generell Zuschüsse für ausländische Vereine. „Da stehen 1200 Euro, die nur auf Antrag für Projekte ausgezahlt werden.“ Im Vorjahr habe die Stadt der Moscheegemeinde einen Zuschuss von 1000 Euro für die Ausstattung eines Jugendraums gewährt, in diesem Jahr sei noch nichts ausbezahlt worden. Jeder einzelne Antrag werde bewertet, sagt Zimmer. „Wir haben uns überzeugt, dass das Geld für den Jugendraum ausgegeben wurde.“

In Neu-Isenburg ist Ditib laut Bürgermeister Herbert Hunkel (parteilos) Mitglied am Runden Tisch der Religionen, der sich einmal jährlich trifft. Als der Vorstand des Moscheevereins neu gewählt worden sei, habe sich der Imam bei ihm im Bürgermeisterbüro vorgestellt.

Auch hier gibt es eine Haushaltsstelle für Zuschüsse an ausländische Vereine. „Die Vereine bekommen Geld auf Antrag und  müssen Belege vorlegen, was sie ausgegeben haben“, sagt Hunkel. Der Ausländerbeirat prüfe dann die Anträge. Im Vorjahr standen 4500 Euro im Haushalt, 3670 Euro wurden anerkannt und gingen an die Migrantenvereine, und zwar im Verhältnis der jeweiligen Auslagen. Ditib habe aber von der Stadt noch keine finanzielle Unterstützung erhalten.

In Langen ging der Moscheeverband bisher ebenfalls leer aus. „An Ditib werden keine Zuschüsse gezahlt“, heißt es von dort.

Der Egelsbacher Bürgermeister Tobias Wilbrand (Grüne) erklärt, man habe den Computer durchforstet. Ergebnis: Seine Gemeinde habe weder heute noch zu einem früheren Zeitpunkt einen Moscheeverein unterstützt. Das sei auf absehbare Zeit auch nicht geplant.

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