Nein, das ist nicht der hessische Löwe. Aber vielleicht träumt auch dieses Exemplar gerade in historischen Dimensionen.
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Nein, das ist nicht der hessische Löwe. Aber vielleicht träumt auch dieses Exemplar gerade in historischen Dimensionen.

„Setzpunkt“

Im Landtag wird es historisch

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Merkel oder Schulz? Hessen denkt in größeren Dimensionen. Die Kolumne aus dem Landtag.

So eine Bundestagswahl ist wichtig. Aber historische Dimensionen sehen anders aus.

Die bemessen sich nicht in Vier-Jahres-Abständen, sondern eher in Jahrhunderten. So ähnlich werden sich das die Verantwortlichen der hessischen CDU gedacht haben, als sie über ihr wichtigstes Thema für die Landtagssitzungen der nächsten Woche nachgedacht haben, den so genannten „Setzpunkt“. Nun debattiert das Parlament am Mittwoch nicht über Merkel oder Schulz, sondern über Martin Luther.

Der Landtag möge feststellen, „dass die Reformation ein Ereignis von weltgeschichtlicher Bedeutung ist und weitreichende Veränderungen bewirkte“, heißt es im schwarz-grünen Antrag. Wow! Es wird Zeit, dass der hessische Landtag das ein für alle Mal feststellt. Sonst hätte vielleicht niemand bemerkt, wie wichtig Luthers Thesen waren.

Die Landtagsdebatte wird wohl weniger historisch ausfallen als Luthers Aufbegehren gegen den Ablasshandel der Kirche. Aber sie könnte immerhin zur Verständigung über gemeinsame Werte dienen – was angesichts des erwartbaren Hauens und Stechens nach der Bundestagswahl vielleicht hilfreich ist.

Auch die Grünen haben sich für einen ungewöhnlichen „Setzpunkt“ entschieden. Es geht um Integration und Antidiskriminierung. Der Anlass für die Debatte steht aber nicht im Titel: Sie soll die letzte große Bühne für Integrations-Staatssekretär Jo Dreiseitel bieten. Der Grünen-Politiker hört wegen einer Stimmband-Erkrankung auf.

Solche Debatten, die Anlass für Abschiedsreden geben, haben sich im Landtag eingebürgert. Ex-Linken-Fraktionschef Willi van Ooyen durfte noch einmal seine scharfe Kritik am Militär darlegen, Ex-FDP-Fraktionschef Florian Rentsch seine Schelte für den grünen Minister Tarek Al-Wazir.

In den nächsten Wochen stehen weitere Abschiedsreden an. Mehrere Landtagsabgeordnete werden nach der Bundestagswahl ins Berliner Parlament wechseln.

Wie wird die CDU-Fraktion das bei ihrem Rechtsausleger Hans-Jürgen Irmer lösen, der wohl künftig die Kollegen im Bundestag mit seinen ausländerfeindlichen Ausfällen quälen kann? Es böte sich eine Debatte zur CDU-Bildungspolitik an, für die Irmer viele Jahre lang zuständig war. Oppositionsredner wären dabei gar nicht erforderlich.

Es wäre viel interessanter, die liberale Frankfurter CDU-Frau Bettina Wiesmann gegen Irmer antreten zu lassen, die ebenfalls mit guten Aussichten in den Bundestag strebt. So könnten die Christdemokraten gleich zwei Abschiede auf einmal begehen.

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