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Der hessische Landeswahlleiter Wilhelm Kanther.

Landtagswahl in Hessen

Landeswahlleiter hält Schätzungen für vermeidbar

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Hessens Landeswahlleiter Wilhelm Kanther gibt Frankfurt wegen der Pannen bei der Landtagswahl Kontra und berichtet von einem Gespräch in der Wahlnacht.

Landeswahlleiter Wilhelm Kanther zeigt weiterhin kein Verständnis dafür, dass in sechs Frankfurter Wahlbezirken in der Nacht der Landtagswahl das Ergebnis geschätzt werden musste.

Kanther sagte der Frankfurter Rundschau am Dienstag, dass eine Schätzung „bei guter Vorbereitung“ nicht erforderlich sei, sofern keine „überhaupt nicht vorhersehbaren Ereignisse“ einträten. Die Wahlämter und Kreiswahlleiter müssten „eine Kontaktaufnahme mit dem Wahlvorsteher gewährleisten und den Zugriff auf die Niederschriften haben“, erläuterte er.

Auch bei früheren Wahlen sei schon mit Schätzungen gearbeitet worden, „allerdings nur in Einzelfällen, wenn eine Übermittlung des Wahlergebnisses vom Wahlvorstand am Wahlabend nicht mehr möglich gewesen ist und eine Ermittlung von Wahlkreis- oder Landesergebnis sonst nicht möglich ist“, sagte Kanther. Der für Wahlen in Frankfurt zuständige Dezernent Jan Schneider (CDU) hatte versucht, den Ball nach Wiesbaden zu spielen, und Schätzungen für nicht unüblich erklärt. Der Landeswahlleiter habe sogar dazu aufgefordert, im Zweifel diese Praxis anzuwenden.

Kanther entgegnete, er habe die Frankfurter Wahlleiterin Regina Fehler in der Wahlnacht „zur Vermeidung dieser Vorgehensweise dringend gebeten, doch noch Kontakt zu den Mitgliedern der Wahlvorstände aufzunehmen oder die Wahlbezirksergebnisse eben unmittelbar aus den Niederschriften der Wahlvorstände zu entnehmen“. Er habe die Stadt darauf hingewiesen, dass eine Schätzung nur in Betracht kommen, „wenn alle anderen Aufklärungsbemühungen gescheitert seien“. Dies sei „aus meiner Sicht zu diesem Zeitpunkt nicht der Fall gewesen“, erklärte Kanther.

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