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Hessische Städte müssen steigende Kosten auffangen - und erhöhen zum Beispiel die Friedhofsgebühren.

Steigende Steuern

Hessische Städte drehen an der Preisschraube

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In vielen hessischen Städten und Gemeinden werden Steuern und Gebühren erhöht. Besonders häufig werden die Gebühren für Friedhof und Parkplätze angehoben.

Bürgerinnen und Bürger in vielen hessischen Städten müssen sich auf steigende Steuern und Gebühren einstellen – insbesondere auf höhere Friedhofsgebühren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage im Auftrag der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young.

Jede zweite hessische Stadt habe vor, „kommunale Steuern und Gebühren anzuheben“, heißt es in der Studie. „Im Fokus stehen dabei die Friedhofsgebühren, die in jeder fünften Stadt steigen sollen. Die Grundsteuer soll in jeder siebten hessischen Stadt steigen“, heißt es in der Untersuchung. Auch die Parkgebühren sollten in jeder siebten Stadt erhöht werden. Für die Studie seien die Kämmerer von 28 der 59 Städte im Sommer telefonisch befragt worden.

Im Vergleich zu den vergangenen Jahren hat sich die Lage aber deutlich verbessert, da offenbar schon viele Kommunen an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht haben. Im vorigen Jahr hatten 78 Prozent der Städte Erhöhungen angekündigt, im Jahr 2016 waren es sogar 84 Prozent. Im Bundesvergleich schneidet Hessen etwas besser ab als der Durchschnitt. In ganz Deutschland planen 56 Prozent der Kommunen, höhere Steuern oder Gebühren zu nehmen.

Leistungskürzungen sind eher die Ausnahme  

Deutlich weniger Städte sanieren ihre Haushalte, indem sie Leistungen kürzen. Insgesamt äußern 18 Prozent der hessischen Kämmerer derartige Vorhaben, etwa durch Einschnitte in der Jugend- oder Seniorenarbeit.

Die guten Steuereinnahmen der vergangenen Jahre haben sich für die Kommunen positiv ausgewirkt. Gut zwei Drittel der Städte rechnen für dieses Jahr mit einem Haushaltsüberschuss. Genau so viele konnten auch im vorigen Jahr bereits ein Plus verbuchen. Im Jahr 2015 waren es dagegen gerade einmal 16 Prozent der Städte, die schwarze Zahlen schrieben.

Im nächsten Jahr können die hessischen Kommunen erstmals mit einer Summe von mehr als fünf Milliarden Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) rechnen. Über diesen Topf verteilt das Land den kommunalen Anteil an seinen Steuereinnahmen. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) kündigte an, der KFA erreiche 2019 die Rekordsumme von 5,2 Milliarden Euro.

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