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Der Frankfurt-Pass ist Vorbild.

Politik

Hessen-Pass im Gespräch

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Die Koalitionspartner verhandeln über Vergünstigungen für Menschen mit wenig Geld. Der Frankfurt-Pass ist dabei Vorbild.

Die neue schwarz-grüne Koalition in Hessen will anscheinend Menschen mit geringem Einkommen freien oder vergünstigten Eintritt zu vielen Kultur- und Freizeiteinrichtungen ermöglichen. Im Koalitionsvertrag, der in dieser Woche vorgestellt werden soll, dürfte sich eine entsprechende Passage finden, auch wenn dies noch nicht offiziell bestätigt wird.

Der Grünen-Sozialpolitiker Marcus Bocklet sagte in der Sitzung des Landtagssozialausschusses in der vergangenen Woche, es gehe um freien Eintritt „nach Vorbild des Frankfurt-Passes“. Er fügte hinzu: „Da arbeiten, wie ich höre, in den Koalitionsverhandlungen viele Menschen dran, dass so etwas möglich wird.“ Sozial-Staatssekretär Wolfgang Dippel (CDU) zeigte sich in derselben Sitzung überzeugt, dass soziale Fragen für die Landespolitik „das zentrale Thema der kommenden Jahre“ sein würden, „noch mehr als bisher“. Der CDU-Politiker geht davon aus, „dass im Rahmen der Koalitionsverhandlungen sicher noch Themen aufgenommen werden“.

Den Frankfurt-Pass können Menschen mit Wohnsitz in der Mainmetropole beantragen, wenn ihr Einkommen unter festgelegten Beträgen liegt. Für Ein-Personen-Haushalte sind das 912 Euro, für Vier-Personen-Haushalte 1718 Euro netto.

Die Vergünstigungen in Frankfurt gelten für Schwimmbäder, die Eissporthalle, städtische Museen, Theater, die Volkshochschule oder städtische Freizeitangebote. Ähnlich könnte auch der Hessen-Pass funktionieren.

Ermäßigungen für den öffentlichen Nahverkehr, die der Frankfurt-Pass einschließt, dürften aber beim Hessen-Pass in einem ersten Schritt noch nicht zu erwarten sein. Allerdings hatte das Land mit den Verkehrsverbünden ein kostenloses Jobticket für seine Beschäftigten und ein subventioniertes Jahresticket für Schüler und Auszubildende ausgehandelt. Sie wurden bereits in der laufenden Wahlperiode eingeführt.

Koalitionsvertrag  soll am Mittwoch  veröffentlicht werden

Nach den Vorstellungen von Christdemokraten und Grünen soll im Laufe dieser Wahlperiode weiteren Bevölkerungsgruppen ein Jahresticket für 365 Euro angeboten werden. Dabei wurde von beiden Parteien die Gruppe der Senioren über 65 Jahren genannt.

Die Grünen hatten den Hessen-Pass als Ziel in ihr Programm zur Landtagswahl aufgenommen. Darin hieß es, man wolle das neue Angebot einführen, „um die Teilhabemöglichkeiten auch von Menschen mit geringerem Einkommen zu verbessern“. Es gehe um „vergünstigte Fahrpreise sowie vergünstigte Eintritte in Freizeit-, Kultur-, Bildungs- und Sporteinrichtungen nach dem Modell einiger Städte (zum Beispiel Frankfurt-Pass)“.

Offiziell äußern sich die Vertreter von CDU und Grünen nicht über Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. „Nichts ist vereinbart, bis nicht alles vereinbart ist“, heißt es.

Ziel der Koalitionäre ist es nach Informationen der Frankfurter Rundschau, den Koalitionsvertrag am Mittwoch dieser Woche zu veröffentlichen. Am kommenden Samstag sollen die beiden Parteien der Vereinbarung zustimmen.

Die Grünen laden zu einer Landesmitgliederversammlung in die Hofheimer Stadthalle ein. Die hessische CDU entscheidet auf einem Kleinen Parteitag in Nidda, der hinter verschlossenen Türen stattfindet.

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