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Hessens Finanzminister Thomas Schäfer.

Steuern in Hessen

Hessen nimmt weniger Steuern ein

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Hessen hat weniger Geld zur Verfügung als im vergangenen Jahr, denn das Land nimmt weniger Steuern ein. Doch Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sieht keinen Grund zur Sorge: Es liege "alles im Plan".

Hessens Steuereinnahmen sprudeln bei Weitem nicht so gut wie im vorigen Jahr. Das geht aus Berechnungen des Hessischen Landtags hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegen.

Danach summierten sich die Steuern in den ersten zehn Monaten des Jahres auf knapp 18 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr waren bis zu diesem Zeitpunkt etwa 500 Millionen Euro mehr auf das Konto des Landes geflossen.

Die geplanten Einnahmen des Landes für das gesamte Jahr belaufen sich auf fast 23,2 Milliarden Euro. Davon sind bisher erst 77,6 Prozent eingegangen. Das ist viel weniger als in den vergangenen Jahren, in denen bis Ende Oktober stets mehr als 80 Prozent der geplanten Jahreseinnahmen verbucht worden waren.

Der SPD-Finanzpolitiker Norbert Schmitt riet dazu, „sehr vorsichtig für die nächsten Jahre zu planen“. Das hätte nach seinen Worten genauso für eine Regierung unter SPD-Beteiligung gegolten wie für die kommende schwarz-grüne Regierung. Er sehe in den Zahlen ein „Alarmzeichen“, sagte Schmitt.

Das sieht Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) anders. Es liege „alles im Plan“, sagte er der FR. Der Rückgang bei den Steuereinnahmen werde ausgeglichen, weil Hessen weniger Geld in den Länderfinanzausgleich zahlen müsse. Hier sei mit einer Rückzahlung im Dezember zu rechnen. „Nach der Herbststeuerschätzung können wir mit 300 Millionen Euro Mehreinnahmen gegenüber unserem Haushaltsplan rechnen“, sagte Schäfer.

Eine schwierigere Situation sehe er aber nach 2019 kommen. Für die Jahre ab 2020 erwarteten die Steuerschätzer nur noch geringe Mehreinnahmen. Daneben kosteten  Vorhaben der Bundesregierung, etwa die Erhöhung des Grundfreibetrags, das Land unterm Strich bis zu 100 Millionen Euro im Jahr. Wenn sich die Konjunktur zusätzlich schwach entwickele, „dann haben wir nicht unerhebliche Konsolidierungsbedarfe für die Zukunft“, kommentierte Schäfer.

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