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Haushalt Darmstadt

Ausgeglichener Etat zum fünften Mal in Folge

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Stadtkämmerer André Schellenberg legt den Haushalt 2019 vor. Vom Zahlenwerk her stehe einer Haushaltsgenehmigung gleich zu Beginn des Jahres 2019 "nichts im Wege".

Rund zwei Wochen früher als in den vergangenen Jahren kann in Darmstadt mit den Haushaltsberatungen begonnen werden, so dass der Etat am 11. Dezember – und damit ebenfalls früher als bisher – von den Stadtverordneten beschlossen werden könnte. „Damit möchte ich erreichen, dass wir die Haushaltsgenehmigung noch früher erhalten können, was wiederum den städtischen Vereinen und Institutionen zugutekommt, die auf städtische Zuschüsse angewiesen sind.“ Mit diesen Worten hat der gut gelaunte Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) am Donnerstagabend den Nachtrag zum Haushalt 2018 sowie den Haushalt für das kommende Jahr vorgelegt.

Vom Zahlenwerk her stehe einer Haushaltsgenehmigung gleich zu Beginn des Jahres 2019 „nichts im Wege“. Er ermuntere daher seine Kolleginnen und Kollegen im hauptamtlichen Magistrat, die Zuwendungsbescheide an die Sport- und Kulturvereine oder an die Träger der Kinder- und Jugendhilfe „schon frühzeitig unterschriftsreif vorzuhalten, damit wir den Vereinen und weiteren Zuwendungsempfängern bereits zu Beginn des Jahres Planungssicherheit bieten können“, sagte Schellenberg.

Der Kämmerer kündigte an, auch im nächsten Jahr werde es zum fünften Mal in Folge gelingen, nur so viel Geld auszugeben, wie eingenommen werde. „Der ausgeglichene Haushalt und eine solide Finanzpolitik sind in Darmstadt ein verlässlicher Dauerzustand geworden und keine Eintagsfliege“, sagte Schellenberg. Aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben müsse künftig jedoch im Ergebnishaushalt ein Überschuss von neun bis zehn Millionen Euro erwirtschaftet werden, um auch den Finanzhaushalt auszugleichen, kündigte der Stadtkämmerer an.

Nach den Worten Schellenbergs verbessert sich das Jahresergebnis von einem ursprünglich geplanten Überschuss von 900 000 Euro um 400 000 Euro auf nun 1,3 Millionen Euro. Wenn zudem das Jahresergebnis des Haushalts für 2017 bis zum Jahresende vom Revisionsamt geprüft sei, könne die Stadt nach Feststellung des Jahresabschlusses zudem vorzeitig aus dem Entschuldungsprogramm des Landes entlassen werden. In diesem Zusammenhang merkte Schellenberg an, dass die Stadt – entgegen den Erwartungen der Opposition – „mit der Konsolidierung der städtischen Finanzen sogar noch besser vorangekommen“ sei, „als dies ursprünglich geplant war“.

Bei der Aufstellung des Haushalts für 2019 sei er hinsichtlich der zu erwartenden Steuereinnahmen „bewusst vorsichtig vorgegangen“, sagte Schellenberg, da es noch „Unwägbarkeiten“ gebe. Die eingeplanten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 178 Millionen Euro könnten in den nächsten Wochen voraussichtlich sogar noch geringfügig angehoben werden.

Schellenberg kalkuliert mit ordentlichen Erträgen von 653,1 Millionen Euro und somit rund elf Millionen Euro mehr als im Nachtragsetat für dieses Jahr. Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen sollen um 8,6 Millionen Euro auf 349,5 Millionen Euro steigen.

Die ordentlichen Aufwendungen werden voraussichtlich um 34,6 Millionen Euro auf 670,1 Millionen Euro steigen. Bei den Personalkosten plant der Stadtkämmerer eine Erhöhung um 8,3 Millionen Euro auf 112,4 Millionen Euro ein.

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