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Für Lastwagen, die Darmstadt nur durchfahren wollen, ist die Innenstadt seit drei Jahren tabu.

Diesel-Fahrverbote

Sperrung von drei Straßen in Darmstadt möglich

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In Darmstadt gilt schon seit 2015 ein Durchfahrtsverbot für Lastwagen, um die hohe Belastung mit Feinstaub zu reduzieren. Die Stadt prüft zudem, drei Straßenabschnitte für bestimmte Dieselfahrzeuge zu sperren.

Als Reaktion auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts prüft die Stadt Darmstadt, drei Straßenabschnitte in der Innenstadt für bestimmte Dieselfahrzeuge zu sperren. Gegen die Stadt, die bundesweit eine der am stärksten mit Stickoxiden belasteten Kommunen ist, hat die Deutsche Umwelthilfe eine Klage eingereicht, um die Einhaltung des Stickoxidgrenzwerts durchzusetzen.

In Zusammenarbeit mit dem hessischen Umwelt- und dem Verkehrsministerium hat die Stadt schon streckenbezogene Diesel-Fahrverbote prüfen lassen. Hierbei seien auch die Auswirkungen einer innerstädtischen Verlagerung des Verkehrs, die durch die streckenbezogenen Fahrverbote verursacht würden, einbezogen worden, teilte Umweltdezernentin Barbara Akdeniz (Grüne) am Dienstag mit. Nach einer entsprechenden Vorbereitungsphase könnte die Heinrichstraße zwischen der Heidelberger Straße und der Wilhelminenstraße, die Hügelstraße zwischen Ausgang des City-Tunnels und der Karlstraße sowie die Zeughausstraße zwischen der Luisenstraße und der Schleiermacherstraße gesperrt werden.

Akdeniz zufolge haben jedoch Simulationen gezeigt, dass die dann zu erwartenden Verkehrsverlagerungen zu einer höheren Belastung anderer bereits stark belasteter Straßenzüge führen würden. Sofern dann auch Grenzwerte auf diesen Strecken überschritten würden, sei eine Straßensperrung „nicht zulässig“. Ab wann Straßen gesperrt werden, steht noch nicht fest. Die Sperrungen sollen jedoch „in enger Abstimmung mit dem hessischen Umweltministerium erfolgen. Voraussichtlich wird nicht die gesamte Innenstadt gesperrt werden, und es wird zu keiner Totalblockade kommen“, sagte die Umweltdezernentin.

Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) sagte, das Urteil bürde Kommunen und Bürgern die Folgen einer Situation auf, die nicht von ihnen verursacht worden seien. Zwar habe sich die Stadt stets gegen Fahrverbote gewandt – klar sei aber auch, dass die Gesundheit der Menschen in der Stadt oberste Priorität habe. Um die Feinstaubbelastung zu reduzieren, gilt in der Darmstädter Innenstadt schon seit 2015 ein Durchfahrtverbot für Lastwagen. Zudem wurde eine Umweltzone ausgewiesen. Partsch und Akdeniz plädieren dafür, „dass eine Verkehrswende weg vom motorisierten Individualverkehr hin zu mehr Bus und Bahn, zu Radverkehr und E-Mobilität erfolgen muss“. Beide appellierten daher gestern an die Bürger, „die eigene Mobilität kritisch zu prüfen und, wo möglich, vom privaten Pkw auf umweltverträgliche Verkehrsmittel umzusteigen“.

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