Autobahn in Hessen - hier die A5 bei Gräfenhausen. (Symbolbild)
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Autobahn in Hessen - hier die A5 bei Gräfenhausen. (Symbolbild)

Verkehr in Hessen

Bund stellt Hessen Mobil infrage

  • Florian Leclerc
    vonFlorian Leclerc
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Das Land fühlt sich beim neuen Bundes-Management für Fernstraßen übergangen. Keine der zehn Niederlassungen für das neue Autobahn-Management ist in Hessen geplant.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht in Hessen keinen Standort für das neue Management der Autobahnen vor. Wie er bereits bei der Verkehrsministerkonferenz Ende April in Nürnberg bekannt gab, soll die zentrale Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen (IGA) in Berlin angesiedelt werden. Darüber hinaus sind zehn Niederlassungen geplant, keine davon in Hessen.

„Dieser Vorschlag entspricht nicht den Erwartungen Hessens und ist zudem auch fachlich nicht zu rechtfertigten“, sagte der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Es sei zum Beispiel unerklärlich, „aus welchen Gründen die Verwaltung des Autobahnnetzes in der Rhein-Main-Region – einer der zentralen Verkehrsknotenpunkte Deutschlands – in den Westerwald verlagert werden soll“.

Das Thema beschäftigt auch den Hessischen Landtag. „Hessen als wichtiges Transitland, das einen Großteil der Verkehrslasten zu ertragen hat, muss Standort einer der geplanten Niederlassungen der Bundesfernstraßengesellschaft werden“, sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) solle sich bei Bundesverkehrsminister Scheuer für einen Standort in Hessen einsetzen. In Bayern seien zwei Standorte für Niederlassungen vorgesehen, aber „Hessen schaut in die Röhre“.

Die Neuordnung „erschwert die Verwaltung, erfüllt aber vor allem die rund 3500 Beschäftigten der heute zuständigen Landesbehörde Hessen Mobil mit Sorge“, sagte Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag. Die Mitarbeiter von Hessen Mobil würden „jetzt zum Spielball der Politik“. Die Linke in Hessen hatte die neue Bundesfernstraßenverwaltung abgelehnt, anders als die schwarz-grüne Landesregierung.

„Ich habe mich erneut an den Bundesverkehrsminister gewandt, um eine Nachjustierung zu fordern“, sagte Al-Wazir nun. Hessen sei das Transitland Nummer 1 mit den am höchsten belasteten Verkehrsknoten in Deutschland. Um die Verkehrsprobleme zu bewältigen, habe Hessen Mobil „erfolgreiche Strategien zu Verkehrslenkung umgesetzt“ und „eine der leistungsfähigsten Verkehrszentralen in Deutschland“ aufgebaut.

„Der Vorschlag kann ohne wesentliche Optimierungen keine Zustimmung des Landes Hessen finden“, sagte er.

Die neue Fernstraßenverwaltung IGA soll 2021 ihren Betrieb aufnehmen. Bislang stellt der Bund als Eigentümer die Mittel für das 13 000 Kilometer lange Netz an Autobahnen bereit, die Ländern planen, bauen und verwalten die Straßen. Künftig soll der Bund alles übernehmen.

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