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Justizia ist wachsam (Symbolbild).

Amtsgericht Frankfurt

Nur der Mond war Zeuge

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Ein Mann versuchte offenbar, seine Ehefrau mit einem Kissen zu ersticken ? beide kommen damit gut klar, bloß die Staatsanwaltschaft nicht.

Es mag ja so sein, dass es so war, wie es die Anklage sagt, und dass Herr E. sich in einer Juninacht 2017 der gefährlichen und lebensgefährdenden Körperverletzung schuldig gemacht hat. Dass er erst versuchte, seine schlafende Ehefrau mit einem Handtuch zu ersticken, aber lediglich weckte, und der Erwachten sodann ein Kopfkissen auf das Gesicht drückte, aber angesichts der Gegenwehr rasch abließ und mit den Worten „Es macht alles keinen Sinn mehr“ das gemeinsame Einfamilienhaus verließ. Um sich kurz darauf noch vor dessen Tür widerstandslos von der durch Frau E. alarmierten Polizei festnehmen zu lassen. Das alles mag so sein. Die alles entscheidende Frage, die das Amtsgericht in diesem Fall aber umtreibt, ist: Wen interessiert’s?

Ein privates Interesse an der Verfolgung liegt jedenfalls nicht vor. Nicht bei Herrn E., der von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch macht und auch die ihn behandelnden Nervenärzte und Allgemeinmediziner nicht von ihrer Schweigepflicht entbunden hat. Nicht bei Frau E., die   als Ehefrau von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht und ihre damaligen Aussagen bei der Polizei zurückgezogen hat. Die beiden leben nach wie vor als Ehepaar in dem gemeinsamen Haus im Frankfurter Süden.

Die einzige Zeugin, die dem Amtsgericht bleibt, ist die Lebenspartnerin eines Kollegen von Frau E. Den hatte Frau E. wenige Tage nach der Kissenattacke angerufen. Aber nicht aus Angst um ihr eigenes Leben, sondern um das ihres Mannes. Der sei auch aufgrund seiner hohen Arbeitsbelastung „in eine psychische Krise“ oder gar eine handfeste „Depression“ gerutscht, sie befürchte, er könne sich selbst etwas antun, und zur Untermauerung erzählte sie dem Kollegen von dem nächtlichen Vorfall, den sie euphemistisch „eine seltene Form der Schlafstörung“ nannte, verursacht vermutlich durch einen Medikamentencocktail. Der Angerufene selbst kann als Zeuge nicht kommen - er hat einen attestierten Bandscheibenvorfall.

Gutbürgerlicher Giftschrank

Ein Sachverständiger berichtet dann noch, dass die Medikamente, die die Polizei in Herrn E.s gutbürgerlichem Giftschrank gefunden hatte – starke Arzneien gegen Depression, Bluthochdruck und Schilddrüsenüberfunktion – durchaus einen Zustand herbeiführen könnten, der weit jenseits der Schuldfähigkeit läge. Rein theoretisch, versteht sich, denn rein praktisch weiß man ja nichts, da alle Beteiligten zur Sache schweigen.

Privates Interesse besteht also schon mal nicht. „Besteht ein öffentliches Interesse?“, fragt sich der Amtsrichter. Da lautet die Antwort: im Prinzip ja. Gefährliche Körperverletzung ist wie Mord oder Totschlag ein Offizialdelikt, also ein Verbrechen, gegen das die Staatsanwaltschaft von Amts wegen ermitteln muss – im Gegensatz zum Antragsdelikt, das nur auf Antrag des Geschädigten von den Strafverfolgungsbehörden verfolgt wird – etwa Pfandkehr oder Fischwilderei. Dass Frau E. ihre Aussage zurückgenommen hat, ändert daran aus gutem Grund gar nichts: Unzählige Frauen, die ihre Peiniger wegen Prügel angezeigt haben, haben diese Anzeige aus demselben Grund später auch wieder zurückgezogen.

Im Falle des Ehepaares E. ist es aber wohl eher so, dass beide beschlossen haben, die Sache anders zu regeln als durch ein Strafgericht. Das ist ihr gutes Recht. Das Gesetz gestatte Eheleuten, die Aussage im Prozess zu verweigern, weil „Ehe und Familie unter einen besonderen Schutz gestellt“ seien und niemand verlangen dürfe, den eigenen Partner „ans Messer zu liefern“, so der Richter.

Man weiß nur wenig über die E.s, die das auch so wollen. Man weiß: Er ist 55 Jahre alt, IT-Berater, weder vorbestraft noch als gewalttätig bekannt und wegen Depressionen in Behandlung. Von beiden weiß man, dass sie immer noch ein Ehepaar sind: zumindest wohnen sie noch im selben Haus und zumindest Herr E. trägt noch immer seinen Ring am Finger. Frau E. ist heute daheim geblieben. Herr E. wird freigesprochen.

Es ist nicht so, dass die Beweislage diffus wäre. Diffus ist nur Herrn E.s Zustand in der Tatnacht. Der aber bleibt das Geheimnis des Ehepaars. Klar ist, dass beide der Ansicht sind, außer ihnen ginge das auch keinen was an. „Das Gericht hat das zu akzeptieren“, sagt der Richter, „und sich blind zu stellen.“ 

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