Gut gebrüllt

Das bisschen Haushalt

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Eine Frau hat das erste Wort in der Elefantenrunde. Die Kolumne aus dem Landtag.

Es ist ein seltsames Ding mit Haushaltsdebatten im Landtag. Sie gelten als Höhepunkt der parlamentarischen Arbeit, schließlich wird das Haushaltsrecht auch als „Königsrecht“ des Parlaments beschrieben. Kein Wunder: Um so viel Geld geht es sonst nie. Aber wenn die Debatten dann beginnen und von Dienstagmittag bis Mittwochabend fast ununterbrochen andauern, lässt das Interesse doch rapide nach.

So wird es auch in der nächsten Woche wieder sein. Anderthalb Tage lang streiten die Abgeordneten über Themen von der Schulpolitik bis zur Umwelt. Zu lang, um jedem Punkt zu folgen. Und oft nicht wirklich spannend, weil in der Regel keine Neuigkeiten verkündet werden. Rednerinnen und Redner, die nach neun Stunden Debatte am Stück ans Pult treten, sind nicht zu beneiden. Alle Aufmerksamkeit gilt der sogenannten Elefantenrunde, der Generaldebatte, die am Dienstagmittag losgeht. Normalerweise eine Sache der mächtigen Männer. In diesem Jahr nicht. Seit den Zeiten von Andrea Ypsilanti darf erstmals wieder eine Frau die Haushaltsdebatte eröffnen: die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser. Denn anders als in Regierungserklärungen, bei denen der Ministerpräsident oder die Minister beginnen, hat in der Haushaltsdebatte die stärkste Kraft der Opposition das erste Wort.

Man muss schon zwölf Jahre zurückblicken, um eine hessische Haushaltsdebatte zu finden, die von einer Frau eröffnet wurde. Es war die vermutlich einzige in der Landesgeschichte. Es ging damals, im November 2007, um den Etat für 2008. Die Oppositionsführerin hieß Andrea Ypsilanti und sie griff die CDU-Regierung von Roland Koch scharf an. „Diese Regierung hat abgewirtschaftet und gehört im wahrsten Sinne des Wortes in die Opposition“, rief sie in den Saal. Daraus wurde dann doch nichts.

Es wird Zeit, dass mal wieder eine Frau beginnt. Männer haben schließlich keine Ahnung vom Haushalt und erst recht nicht von der Arbeit im und am Haushalt. Das ist spätestens seit 1977 bekannt, als Johanna von Koczian mit ihrem süffisanten Lied „Das bisschen Haushalt“ die Hitparaden stürmte. „Das bisschen Haushalt macht sich von allein – sagt mein Mann“, lautete ihre Pointe.

In einem alten Videoclip ist die Sängerin in einer Fernsehshow zu sehen, zu der auch der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt als Gast eingeladen war. Immer wenn sie „Sagt mein Mann“ sang, schaute sie den Kanzler vielsagend an – der dazu milde lächelte.

Mal schauen, ob Ministerpräsident Volker Bouffier auch so gelassen auf Herausforderin Faeser reagiert. Er hat nach ihr das Wort.

Roland Koch antwortete Ypsilanti jedenfalls damals: „Wenn Sie Ihre Pläne verwirklichen könnten, wären die einzelnen Menschen in diesem Land ärmer.“ Aber er teilte nicht weniger aus gegen den damaligen Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir, der sechs Jahre später eine Koalition mit der Union einging.

Nun können erstmals in Hessen vier grüne Ministerinnen und Minister in der Haushaltsdebatte vortragen. So viele gab es noch nie. Von der CDU sind es, neben Bouffier, ebenfalls nur vier, die ihren „Einzelplan“ im Parlament feiern dürfen. Denn zwei Ressorts kommen auf der Tagesordnung gar nicht vor. Hier zeigt sich: Kristina Sinemus und Lucia Puttrich amtieren zwar als Ministerinnen für Digitales und Europa. Sie haben aber keine echten Ministerien unter sich, sondern sind organisatorisch der Staatskanzlei zugeordnet. Und diesen Haushalt verantwortet keine der Frauen, sondern ein Mann: Volker Bouffier.

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