Beschämende Blutspur
Vereint gegen Rassismus: Eine starkes Bündnis ruft am Aktionstag in Frankfurt nach Solidarität mit Geflüchteten. Auch von der Stadt fordern sie ein stärkeres Engagement.
An der Frankfurter Hauptwache tanzen die Leute. Den Sound dazu macht der Sänger und Rapper Mal Élevé: „Menschen zu retten ist kein Verbrechen“, ruft er ins Mikrofon – und an die Behörden gerichtet: „Doch ihr nennt es illegal.“ Das Publikum singt im Chor mit. Es geht in die Beine. Es geht ans Herz.
Die Initiative „We’ll Come United“ hat aufgerufen. Überall im Land gibt es am Samstag Veranstaltungen aus Anlass des fünften Jahrestages des „March of Hope“, des großen Flüchtlingszugs aus Osteuropa in Richtung Österreich und Deutschland von 2015.
Was hat sich getan in den fünf Jahren? „Auf dem Vormarsch sind seitdem rechter Terror und Hetzer mit rassistischen Parolen“, sagt Ulrich Schaffert, Frankfurter Pfarrer und stellvertretender Vorsitzender des Hessischen Flüchtlingsrats. Die rassistischen Anschläge, etwa auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, in Wächtersbach und in Hanau, seien nicht aus heiterem Himmel gekommen: „Es zieht sich eine Blutspur durch Hessen“, sagt Schaffert. „Das ist beschämend.“ Immer mehr Menschen seien bereit, dagegen aufzustehen. „Wir wollen so etwas wie in Hanau nie wieder erleben“, ruft Schaffert den Leuten an der Hauptwache zu, „das sind wir den Angehörigen schuldig, und deswegen stehen wir heute hier.“
Viele Passanten bleiben stehen und hören die Reden, die sich mit Musik abwechseln. Fast alle achten auf Mundschutz und Abstand. Eine meterlange Liste auf dem Boden nennt die Namen der Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt seit 1990 in Deutschland. Eine noch viel längere Liste zählt die Menschen, die auf der Flucht zur „Festung Europa“ starben: 40 555 Personen – Stand Juni 2020. Symbolhaft liegen unzählige Schuhe im Mittelmeer ertrunkener Geflüchteter auf der Straße. Transparente bezeugen: „Solidarität wird gewinnen – Rassismus tötet“.
Verfahren eingestellt
Die Seebrücke Frankfurt, eine der Organisatorinnen, bringt gute Neuigkeiten mit: Das Verfahren gegen einen Seebrücke-Aktivisten wegen einer Kundgebung am Main im August 2019 wurde eingestellt. Die Aktion habe sich jedenfalls gelohnt, betont die Seebrücke: Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) habe daraufhin gefordert, Frankfurt möge sich zum „sicheren Hafen“ für Geflüchtete erklären. Von einer humanen Asyl- und Migrationspolitik könne aber auch in Frankfurt noch keine Rede sein.
Auch Dorothea Köhler von „We’ll Come United“ nennt am Samstag das Handeln Frankfurts – ebenso wie etwa Darmstadts – im Bezug auf Hilfe für Geflüchtete zu zögerlich. Zwar seien den Städten und Gemeinden durch landesrechtliche Vorgaben Grenzen bei der Aufnahme von Geflüchteten gesetzt, sagt sie im Gespräch mit der FR. „Aber da müssten die Kommunen eben deutlich mehr Druck auf die Landesregierung machen.“ Die Stadt Marburg sei mit ihrem Engagement Vorbild in Hessen.
Auf dem Podiumswagen wechseln sich Sprecher der beteiligten Organisationen ab. Die Vereinigung Balkanbrücke beklagt in einem Statement, dass die 2015 bekanntgewordene Balkanroute im öffentlichen Bewusstsein kaum noch eine Rolle spiele. Dabei seien immer noch rund 15 000 Menschen dort unterwegs, und ihre Situation verschlechtere sich zusehends: Sie würden kriminalisiert und mit Gewalt zurückgedrängt. Die Politik müsse endlich Verantwortung für die Menschen übernehmen.
Das Frankfurter Project Shelter erinnert daran, dass geflüchtete Menschen weiterhin in ständiger Angst vor Abschiebung leben müssten, und fordert, endlich eines der vielen leerstehenden Häuser in der Stadt als Stützpunkt beziehen zu dürfen.
Ein „Schutzraum-Sofa“ und ein Schlauchboot stehen auf dem Aktionsgelände. Die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland fordert, jedem Menschen dieselbe Würde zu gewähren, und verspricht, nicht mit dem Kampf dafür aufzuhören.
Sänger Mal Élevé ist wieder an der Reihe. Seinen Refrain kennen alle: „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“ – Geflüchtete willkommen.