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Eine Maschine von Kuwait Airways.
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Eine Maschine von Kuwait Airways.

Kuwait Airways

Berlin schaltet sich in Streit um Kuwait Airways ein

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Die Fluglinie verweigert am Frankfurter Flughafen die Beförderung israelischer Passagiere. Jetzt bezieht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Stellung.

Darf Kuwait Airways einem Israeli, der von Frankfurt nach Bangkok fliegen will, wegen seiner Staatsangehörigkeit die Beförderung verweigern? Um diese Frage dreht sich ein Rechtsstreit vor dem Landgericht Frankfurt, der nun auch eine politische Dimension bekommt: Das Bundesverkehrsministerium hat sich eingeschaltet. Minister Alexander Dobrindt (CSU) will die Praxis der Fluggesellschaft aus luftverkehrsrechtlicher Sicht überprüfen lassen.

Zwar geht das Verkehrsministerium nicht auf den konkreten Fall ein. Es verweist aber auf den Kontrahierungszwang der Airlines. Sprich: Grundsätzlich hat jeder das Recht, sich ein Flugticket zu kaufen, und muss dann auch befördert werden. Eben das ist im Fall des Israelis, der mit Kuwait Airways nach Bangkok wollte, nicht geschehen.

Beck fordert „Ende der Diskriminierung“

Den Streit hatte der Bundestagsabgeordnete Volker Beck (Grüne) öffentlich gemacht. Für Kuwait Airways gebe es nur zwei Optionen, sagte Beck am Montag der FR: „Ende der Diskriminierung oder Ende der Geschäfte in Deutschland.“

Der Prozess vor dem Frankfurter Landgericht wird im November fortgesetzt. Die Fluggesellschaft beruft sich auf ein kuwaitisches Gesetz, das die Beförderung israelischer Staatsbürger verbiete. Die deutsche Übersetzung des Textes lag dem Gericht bisher aber nicht vor.

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