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AfD-Parteitag

Parteiausschlussverfahren

Hessen-AfD will Carsten Härle ausschließen

Die hessische AfD leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen den Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung von Heusenstamm ein.

Die hessische AfD hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung von Heusenstamm, Carsten Härle, eingeleitet. Härle vertrete "inhaltliche Positionen, die bei der AfD überhaupt nichts zu suchen haben", teilte Parteichef Klaus Herrmann am Donnerstag mit.

Härle war immer wieder durch rechtsextreme Äußerungen im Internet aufgefallen. Härle wird nach Informationen des Hessischen Rundfunks mehrfach namentlich in einem vertraulichen Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz genannt, der die AfD als Gesamtpartei erst kürzlich zum Prüffall erklärte. Dem Politiker wird laut dem Bericht ein "geschlossenes rechtsextremistisches Weltbild" bescheinigt.

So soll er im Internet bestritten haben, dass der Zweite Weltkrieg etwas mit Adolf Hitler oder dem Nationalsozialismus zu tun gehabt habe. Zudem habe Härle ein Video der österreichischen sogenannten Identitären Bewegung geteilt und sei auf Facebook mit NPD-Funktionären befreundet.

Die Partei habe über Monate hinweg "gezielt Material gesammelt", um sicherzustellen, dass die Erfolgsaussichten für einen Ausschluss hoch seien, erklärte Herrmann. Koparteichef Robert Lambrou ergänzte, Härles Äußerungen ekelten ihn an. Härle war bei der Landtagswahl im Oktober angetreten, bekam aber kein Mandat. (afp)

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