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Abschiebeflug (Symbolbild)

Ausreisepflichtige Ausländer

Mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen scheitert in Hessen

Häufigste Ursache für scheiternde Abschiebungen sind Betroffene, die nicht angetroffen werden oder untergetaucht sind.

Mehr als die Hälfte der geplanten Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern scheitern in Hessen. Von Januar bis April 2019 hat die hessische Polizei nach Angaben des Innenministeriums 1259 Abschiebungsversuche unternommen. Davon seien 696 Versuche (55 Prozent) nicht gelungen.

Häufigste Ursache dafür sei, dass die Betroffenen am Abschiebungstag nicht angetroffen werden konnten (300) oder untergetaucht waren (78), teilte das Ministerium in Wiesbaden mit. Diese Entwicklung hatten die Behörden bereits in der zweiten Hälfte des Vorjahres registriert: Von 2296 Abschiebungsversuchen seien 1021 erfolgreich gewesen, in 1275 Fällen (55 Prozent) jedoch gescheitert. 676 Personen seien dabei nicht angetroffen worden, 149 waren untergetaucht.

„Es ist nicht einsehbar, dass Polizei, Ausländerbehörden, Ärzte und Dolmetscher mit mehr als fünfzigprozentiger Wahrscheinlichkeit umsonst arbeiten“, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist ein unhaltbarer Zustand, auf den der Gesetzgeber reagieren muss. Wir benötigen deshalb schnellstmöglich den von den unionsgeführten Innenministern seit langem geforderten praktikablen Ausreisegewahrsam.“ Beuth warf Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) in diesem Zusammenhang eine Blockadehaltung vor.

„Gescheiterte Abschiebungen binden Ressourcen bei allen beteiligten Aufgabenträgern, verschlingen finanzielle Mittel und führen bei den beteiligten Mitarbeitern zu Frustrationen“, mahnte der hessische Innenminister. Abschiebehindernisse müssten daher konsequent abgebaut werden. (dpa)

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