Antisemitismus wandelt sich
In Hessen wächst die Judenfeindlichkeit, warnt der Verfassungsschutz. Vor allem unter Muslimen habe seit dem Gazakrieg der Antisemitismus zugenommen.
Der hessische Verfassungsschutz warnt vor einer Zunahme judenfeindlicher Haltungen. Neben den Rechtsextremisten und Rechtspopulisten, die antisemitisch agitierten, träten immer deutlicher auch Muslime in Deutschland mit solchen Hassbotschaften in Erscheinung.
Das folgert die Behörde aus einer Studie, die ihr interner wissenschaftlicher Dienst ausgearbeitet hat, die „Phänomenbereichsübergreifende wissenschaftliche Analysestelle Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“ (PAAF). „Antisemitismus, gleich welcher Art hat in unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung keinen Platz“, kommentierte Behördenleiter Robert Schäfer.
Die Forscherin Ann-Christin Wegener hatte die Kommentare auf Internetseiten von Medien – von „Bild“ bis zum Youtube-Kanal Spiegel TV – nach antisemitischen Äußerungen durchsucht. Unter mehr als 7000 Kommentaren zu den Themen Judentum, Nahostkonflikt und Antisemitismus fanden sich nach ihren Angaben rund 600 antisemitische Einträge. Die PAAF machte sich ein Bild über die Autoren, indem sie ihre Profile in sozialen Netzwerken untersuchte.
Dabei habe sich gezeigt, dass der „Antisemitismus unter Muslimen“ so relevant sei wie der „traditionelle Antisemitismus der Rechten“, schreibt Wegener. Muslimische Autoren reagierten dabei häufiger auf Beiträge zur Entwicklung im Nahen Osten, rechte Autoren eher auf Beiträge zum Thema Holocaust.
Antisemitische Kommentare nehmen zu
Antisemitische Kommentare hätten hier seit 2014 enorm zugenommen, konstatiert Autorin Wegener. Sie vertritt die These, dass der Gazakonflikt vom Sommer 2014 und die antiisraelischen Demonstrationen hierfür den Boden bereitet hätten. Das Ergebnis zeige, „dass Gesellschaft, Politik und Sicherheitsbehörden den Antisemitismus unter Muslimen in den Blick nehmen müssen, ohne darüber jenen der Rechten zu vernachlässigen“, fordert die Verfassungsschutz-Wissenschaftlerin.
Sie macht darauf aufmerksam, dass die antisemitischen Kommentare nach dem Eindruck aus den Profilen der Nutzer häufig nicht von Menschen mit Bezügen in extremistische Gruppierungen gekommen seien. Im rechten Spektrum überwögen „Personen, die sich zu rechtspopulistischen Organisationen und Gruppierungen bekennen“, nicht zu extremistischen Gruppen. Ähnliches gelte für das muslimische Spektrum. Hier seien „Bezüge und Bekenntnisse zu islamistischen Personen oder Gruppierungen eher die Ausnahme“.
Bei einer Veranstaltung des Verfassungsschutzes am Dienstagabend im Landtag sagte Innenminister Peter Beuth (CDU), dass auch Politiker der AfD antisemitische Parolen von sich gäben. „Wer etwa das Gedenken an die Gräueltaten der Nationalsozialisten als ‚Denkmäler der Schande‘ hinwegreden möchte, der will sich in Wirklichkeit vom Pfad der freiheitlichen Demokratie der Bundesrepublik abkehren“, sagte er mit Blick auf eine Rede des AfD-Politikers Björn Höcke. „Diese Abkehr wird als Alternative dargestellt. Sie führt aber weg von Freiheit und Demokratie – hin zu Rassismus und Unrecht“, sagte Beuth.
