Ampel-Koalition ist wieder möglich
Könnte es nach dem Frankfurter Wahldebakel doch noch zu einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Hessen kommen? Die Liberalen wollen am Freitag über weitere Gespräche entscheiden.
Die Entscheidung über Koalitionen in Hessen ist vertagt. CDU-Generalsekretär Manfred Pentz sagte am Donnerstag in Wiesbaden, der Landesvorstand der CDU werde am Freitag noch keinen Beschluss treffen, wen sie zu Koalitionsverhandlungen einladen wolle.
Ursprünglich hatte die CDU am Freitagabend eine solche Entscheidung fassen wollen. Pentz sagte, seine Partei wolle nun das amtliche Endergebnis der Wahl abwarten, das am Freitag nächster Woche verkündet werden soll.
Zuvor war bekannt geworden, dass es bei der Auszählung am Wahlabend wegen einer Computerstörung erhebliche Probleme gegeben hatte. Mit Korrekturen beim endgültigen Ergebnis wird gerechnet. Landeswahlleiter Wilhelm Kanther hält es aber für unwahrscheinlich, dass es dadurch Verschiebungen bei der Verteilung der Mandate im Landtag gibt.
Knappe Mehrheiten im Landtag
Die CDU war bei der Wahl stärkste Partei geworden. Sie könnte nach dem vorläufigen Endergebnis eine Koalition mit den Grünen oder mit der SPD bilden. Auch eine Ampelkoalition von Grünen, SPD und FDP wäre möglich. Alle drei Bündnisse hätten nach dem vorläufigen Endergebnis Mehrheiten von nur einer Stimme im Landtag.
Pentz unterstrich die Auffassung, dass die CDU nach dem Wahlergebnis einen „Regierungsanspruch“ geltend machen könne. Die SPD drang jedoch darauf, ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP eingehend zu prüfen. Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte nach einem Sondierungsgespräch mit den Grünen am Donnerstag an, seine Partei wolle zu einer Dreierrunde einladen. Die Grünen wollen zunächst mit der FDP klären, ob diese zu weiteren Gesprächen bereit sind.
Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir sagte am Donnerstag, in der Sondierungsrunde in der vorigen Woche habe die FDP erklärt, dass sie nicht weiter mit den Grünen verhandeln wolle. Auf die Frage, ob die Ampel wieder blinke, antwortete Al-Wazir: „Ob da was blinkt oder nicht, hängt davon ab, ob das gelbe Licht angeschaltet wird oder nicht“. Die FDP will am Freitag entscheiden, ob sie für solche Gespräche zur Verfügung steht. Sie ist für den Freitag zu Sondierungen erst mit der SPD, dann mit der CDU verabredet.
Die FDP hatte bei einem Parteitag am Wochenende bekräftigt, dass sie keinen grünen Ministerpräsidenten wählen würde. Als sich mögliche Änderungen beim endgültigen Ergebnis abzeichneten, sagte FDP-Fraktionschef René Rock jedoch in dieser Woche, seine Partei müsse dann „die Lage neu einschätzen“. Es gilt als möglich, dass im endgültigen Wahlergebnis die SPD vor den Grünen liegen könnte. Dann würde das Ministerpräsidenten-Amt in einer Ampelkonstellation an SPD-Chef Schäfer-Gümbel fallen.