+
In Hessen wird die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) vom Verfassungsschutz beobachtet.

AfD-Jugend

Keine Entwarnung

  • schließen

Es braucht die politische Auseinandersetzung und eine wache Zivilgesellschaft, um der Bedrohung von rechts etwas entgegenzusetzen. Ein Kommentar.

Dass der Verfassungsschutz jetzt auch in Hessen die AfD-Gruppierung „Der Flügel“ und die Junge Alternative beobachtet, kommt wenig überraschend. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und andere Köpfe des „Flügels“ haben sich immer wieder rassistisch und rechtsextrem geäußert, bei der Jungen Alternative sind enge Verflechtungen mit der völkischen „Identitären Bewegung“ belegt – auch in Hessen. Niemand kann ernsthaft verwundert sein, dass der Inlandsgeheimdienst diese Teile der AfD jetzt offiziell als extremistisch einstuft.

Sicher kann die Beobachtung durch den Verfassungsschutz einige gemäßigtere Sympathisanten der AfD abschrecken. Politische Gegner der Rechtspopulisten sollten jetzt dennoch nicht darauf hoffen, dass die Gefahr, die sie für die Demokratie darstellen, damit gebannt sei. 

Erstens bringt etwa der Einsatz sogenannter V-Leute zahlreiche neue Probleme mit sich, wie nicht erst seit dem NSU-Komplex bekannt ist. Und zweitens braucht es vor allem die politische Auseinandersetzung und eine wache Zivilgesellschaft, um der Bedrohung von rechts etwas entgegenzusetzen. Keine Behörde kann den Hessinnen und Hessen diese Aufgabe abnehmen.

Lesen Sie auch:  Protest gegen Meuthen-Besuch

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare