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Gehen bald die Türen auf für die Insassen der hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt?

Coronavirus

Abschiebehäftlinge in Darmstadt wollen wegen Corona-Furcht raus

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In der Darmstädter Abschiebeeinrichtung weigerten sich Betroffene, zurück in ihren Trakt zu gehen. Manche können hoffen, dass ihr Flug nicht geht.

Abschiebehäftlinge in der einzigen hessischen Abschiebeeinrichtung in Darmstadt können teilweise hoffen, dass sie freikommen und zunächst nicht in ihr Heimatland ausgeflogen werden – weil die Flugverbindungen in mehrere Länder aufgrund der Corona-Krise unterbrochen sind. „Ob die Rückführung eines Untergebrachten aktuell durchgeführt wird oder nicht, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab“, teilte das hessische Innenministerium der Frankfurter Rundschau am Montag auf Anfrage mit.

Das Ministerium folgt aber nicht der Forderung des Hessischen Flüchtlingsrats und der Flüchtlingsinitiative „Community for All Darmstadt“, die Abschiebeeinrichtung ganz zu schließen und alle Abschiebeflüge zu streichen. „Aufgrund der völlig unklaren Lage in weiten Teilen der Welt sollten sämtliche Abschiebungen und Überstellungen in andere EU-Länder bis auf weiteres ausgesetzt werden und dies auch offiziell durch einen Erlass geregelt werden, um Rechtsklarheit zu haben“, verlangte der Flüchtlingsrat am Montag. „Als Konsequenz daraus müssen alle Abschiebungshäftlinge entlassen werden und die Betroffenen Duldungen ausgestellt bekommen.“

ABSCHIEBEHAFT


In Hessen gibt es seit zwei Jahren eine eigene Abschiebehaft-Einrichtung. Sie wurde in Darmstadt-Eberstadt geschaffen.

20 Plätze stehen zur Verfügung. Die Menschen werden dort hingebracht, wenn die Behörden die Gefahr sehen, dass sie sich ihrer Abschiebung entziehen könnten.

Auf bis zu 80 Plätze soll die Einrichtung erweitert werden.

Nach Angaben des Ministeriums und des Polizeipräsidiums Südhessen sind derzeit 14 Menschen verschiedener Nationalitäten in der Darmstädter Einrichtung untergebracht. Laut der Initiative gehören dazu Menschen aus der Türkei. Die Türkei hat aufgrund der Corona-Krise den Flugverkehr mit Deutschland unterbunden. Die Polizei bestätigte, unter den Abschiebehäftlingen befänden sich „auch Personen, die aus Herkunftsländern kommen, die aktuell von Einreisesperren betroffen sind“.

Nach übereinstimmender Darstellung des Ministeriums und der Initiative weigerte sich eine Gruppe von Abschiebehäftlingen am Samstag nach dem Hofgang stundenlang, zurück in ihren Trakt zu gehen. Es habe sich um zehn der Untergebrachten gehandelt, teilten Polizei und Ministerium mit. Sie hätten gefordert, sofort entlassen zu werden – wegen der Pandemie und der damit verbundenen Unsicherheit.

„Eine medizinische Betreuung der untergebrachten Personen ist sichergestellt“, versicherte das Ministerium. Darüber hinaus würden alle notwendigen Bestimmungen und Empfehlungen hinsichtlich des Infektionsschutzes eingehalten.

Die Initiative teilte unter Berufung auf Aussagen von Inhaftierten mit, ein Vertreter der Einrichtung habe zugesagt, am Montag „alle notwendigen Schritte zur Entlassung der Gefangenen in die Wege zu leiten“. Ministerium und Polizei bestätigten lediglich das Gespräch mit den Untergebrachten. „Ihr Anliegen wurde den zuständigen Ausländerbehörden mitgeteilt“, gab Ministeriumssprecher Michael Schaich bekannt. „Es wird jedoch weder die Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt geschlossen noch werden Rückführungen pauschal ausgesetzt“, fügte er hinzu.

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