Der Landtagsabgeordnete Rolf Kahnt fliegt aus der hessischen AfD-Fraktion.
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Der Landtagsabgeordnete Rolf Kahnt fliegt aus der hessischen AfD-Fraktion.

Landtag

Abgeordneter Rolf Kahnt fliegt aus AfD-Fraktion

  • Jutta Rippegather
    vonJutta Rippegather
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Alterspräsident des Landtags wegen unkollegialem Verhalten ausgeschlossen. Spitzenkandidat Rainer Rahn darf bleiben.

Die hessische Landtagsfraktion der AfD hat den Abgeordneten Rolf Kahnt ausgeschlossen. Das teilte ein Sprecher am Dienstag in Wiesbaden mit. Dem Alterspräsidenten des Parlaments war unkollegiales Verhalten vorgeworfen worden. Der Frankfurter Abgeordnete Rainer Rahn, für den ebenfalls ein Antrag auf Ausschluss vorlag, bleibe dagegen Mitglied der Fraktion. Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag zählt nun noch 17 Abgeordnete.

Zwischen den beiden Parlamentariern und der Fraktion schwelte schon länger ein Streit mit massiven gegenseitigen Anschuldigungen. Der frühere Spitzenkandidat Rahn hatte dem Fraktionsvorstand vorgeworfen, er und Alterspräsident Kahnt seien mit „Stasimethoden“ bespitzelt worden. Die Fraktion warf den beiden Abgeordneten dagegen unkollegiales Verhalten vor.

Mitte September hatte der Pressesprecher der Fraktion der FR bestätigt, dass Ausschlussanträge gegen die beiden Abgeordneten vorlägen. Der Spitzenkandidat für die vergangene Landtagswahl, Rainer Rahn, und der Alterspräsident des Parlaments, Rolf Kahnt, sollten aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Den Angaben zufolge wurde der Antrag von 15 der 18 Abgeordneten getragen; notwendig für den Ausschluss ist eine Zweidrittelmehrheit. Das Schrumpfen der Fraktion werde keine Auswirkungen auf die Zahl der Mandatsträger in den Ausschüssen haben. Rahn und Kahnt hatten sich in Gesprächen mit der FR irritiert gezeigt, dass sie aus der Presse und nicht von der eigenen Fraktionsführung über die Ausschlussanträge informiert worden waren. „Einen gewissen Anstand hätte ich mir gewünscht“, kommentierte Kahnt. Beide Abgeordneten waren am Dienstag für die FR nicht erreichbar. (mit dpa)

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