Warum Scholz die SPD jetzt doch retten will
Bei Anne Will durfte Olaf Scholz erklären, wie er die siechende SPD retten will.
Er „kann es nicht mehr ertragen“ – wie mit der SPD umgegangen werde. Und seine siechende Partei im Stich zu lassen, würde er sich „niemals verzeihen“. Olaf Scholz, Finanzminister und der jüngste (in der Reihenfolge der Anmeldung) Bewerber um den SPD-Vorsitz wählte Anne Wills Talkshow, um seine 180 Grad-Wende zu erklären. Denn an gleichem Ort hatte er noch am 2. Juni versichert, er werde nicht für den Chefposten der Sozis kandidieren. Das sei nicht zu schaffen, und er wolle nicht „Ämter an sich binden“.
Scholz hat ein Problem der Glaubwürdigkeit
Diese Behauptung hielt ihm die Moderatorin nun selbstredend vor, und Scholz bemühte sich nach eigenen Worten auch „mit Pathos“ und bisweilen für ihn ungewohnt lebendiger Gestik darzulegen, warum er seine „Entscheidung geändert“ habe. Hauptgrund sei, dass er mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz nun eine, na sicher, starke Frau an seiner Seite habe. Weswegen er auf Wills Nachfrage bekundete, auch nicht sein Amt als Minister aufgeben zu wollen. Wird er vermutlich auch gar nicht müssen. Elisabeth Niejahr, die Chefreporterin der "Wirtschaftswoche", sah für Scholz ein anderes Problem als mangelnde Glaubwürdigkeit.
Denn in seiner Partei herrsche starke Sehnsucht, in die Opposition zu gehen, Scholz aber stehe für die Regierung. „Ich glaube, das wird eng für Sie!“ Und Scholz bestätigte seine Position später, als er auf Wills Frage, ob er in der Großen Koalition bleiben wolle, doch auswich. Darüber werde der Parteitag im Dezember befinden: „Das steht jetzt nicht zur Abstimmung“. Aber seine Haltung ist gefragt, und da steckt der Minister als Mitglied der Regierung eben im Dilemma. Und als er es gar nicht mehr aushielt, noch nicht zu Wort gekommen zu sein, fuhr FDP-Chef Christian Lindner dazwischen.
Scholz solle doch mal sagen, was er an der SPD verändern wolle. Es gehe seit Wochen immer nur um das Personal von CDU und SPD. Er höre im Wahlkampf in Brandenburg oft, die Politiker und Journalisten in Berlin Mitte interessierten sich nur für sich selbst – was Herrn Lindner noch nie gehindert hat mitzutun bei diesem Zirkel, etwa mit zahlreichen Auftritten in Talkshows. Aber Lindner hat ja so unrecht nicht. Von Scholz ist jedenfalls nicht bekannt, dass er für andere Mehrheiten, also etwa Koalitionen mit Grünen und Linken, wirbt.
Lindner wähnte das Land auf dem Weg in die Rezession
Deren Vorsitzende Katja Kipping schlug gleich mal Pflöcke ein: Sie werde, egal wen die SPD da inthronisiere, für andere Mehrheiten werben, solche die für Umverteilung stehen und etwa mehr Geld für die Kommunen ausgeben wollen. Womit das eigentlich formulierte Thema des Abends angesprochen war: „Streit um Soli-Abschaffung – für wen zahlt sich das aus?“
Und da begann dann diese Art von Diskussion, bei der jeder je nach Standpunkt etwas anderes in den Ring warf und so eben den Eindruck bestärkte, dass über die Köpfe des Wahlvolks hinweg geredet wird. Scholz erklärte, dass nun 96,7 Prozent der Steuerzahler von der teilweisen Abschaffung profitieren würden, Lindner wähnte das Land auf dem Weg in die Rezession und mahnte für seine Klientel an, den Mittelstand nicht zu belasten; Katja Kipping will die Abgabe erhalten, weil das Geld bei anderer Verteilung etwa den Pflegenotsand abmildern könne. Dagegen funktioniere die „Schwarze Null“ nur wie eine „90er Jahre Disco“.
Was AKK zur AfD bei Anne Will zu sagen hat, lesen Sie hier
Elisabeth Niejahr hatte recht mit ihrer Kritik an der finanzpolitischen Flickschusterei in Form von lauter Einzeldebatten – siehe die Besteuerung von Tampons – statt darüber nachzudenken, wie eine Umverteilung zu organisieren sei. Anna Will hakte nach: Ehrlicher als die Soli-Teilabschaffung sei doch eine echte Steuerreform. Aber da konnte der Finanzminister wieder auf den bösen Koalitionspartner verweisen, der gegen die Vorstellungen der SPD sei.
Als Ausrede zwar praktisch, aber zugleich das Dilemma der Sozialdemokraten als Juniopartner in der GroKo drastisch demonstrierend. Und deshalb wird Journalistin Niejahr mit ihrer Prognose wohl Recht behalten.
„Anne Will“, ARD, von Sonntag, 25. August, 21.45 Uhr. Informationen im Netz