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Patienten sitzen nach der Impfung im Corona-Impfzentrum Messe Berlin. Wer im Fall eines Impfschadens haftet, wurde im Infektionsschutzgesetz festgelegt.
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Patienten sitzen nach der Impfung im Corona-Impfzentrum Messe Berlin. Wer im Fall eines Impfschadens haftet, wurde im Infektionsschutzgesetz festgelegt.

Gesetzesänderung bringt Klarheit

Impfschaden nach Astrazeneca-Impfung? Auch U-60-Jährige können nicht haftbar gemacht werden

Schwere Komplikationen nach einer Corona-Impfung sind sehr selten. Wer in diesem Fall haften muss, war lange Zeit unklar. Doch das Infektionsschutzgesetz wurde angepasst.

Der Nutzen einer Corona-Impfung überwiegt die Risiken: so das Ergebnis europäischer und deutscher Gesundheitsbehörden. Zugelassen sind in der Europäischen Union die Präparate von Astrazeneca, Moderna, Biontech und Johnson & Johnson*. In den Zulassungsstudien wurden die Impfstoffe an zehntausenden von Freiwilligen erprobt, doch „seltene Nebenwirkungen können während der Zulassungsstudien eines Impfstoffs meist nicht erkannt werden“, heißt es vonseiten des Portals Gesundheitsinformation.de, das vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) in Auftrag gegeben wird. Hier kommen Behörden wie das das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) als Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel ins Spiel.

Das PEI überwacht und dokumentiert in sogenannten Sicherheitsberichten die Verdachtsmeldungen zu Nebenwirkungen und Impfkomplikationen, die nach einer Impfstoffzulassung berichtet werden. Einen Überblick über die im aktuellen, im PEI-Sicherheitsbericht dokumentierten Nebenwirkungen finden Sie hier.

Corona-Impfung: Bei Schäden durch staatlich empfohlene Impfungen haftet der Staat

In den meisten Fällen handelt es sich um leichte Beschwerden, die sich nach einer Corona-Impfung zeigen. Doch manche Menschen reagieren mit schwerwiegenden Komplikationen wie allergischen Reaktionen oder gar einer Thrombose. Wer in derartigen Fällen haftet, ist im Infektionsschutzgesetz festgehalten. Darin heißt es, dass bei Schäden durch die Corona-Schutzimpfungen der Staat haftet – auch bei Unter-60-Jährigen, die mit Astrazeneca geimpft wurden. Darüber informierte unter anderem das ZDF. Bei Schäden durch staatlich empfohlene Impfungen würde der Staat haften, berichtet auch die Deutsche Presseagentur dpa. Auch Berufsunfähigkeits- und Lebensversicherungen müssten dann ihre Leistungen erbringen.

Erst Ende Mai 2021 wurde die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese gilt rückwirkend zum Start der Impfkampagne am 27. Dezember 2020, wie das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage von ZDFheute mitteilt. Vor der Gesetzesänderung war nicht klar gewesen, wer im Schadensfall haftet. Noch im April hatte Expertin für Arzthaftungsrecht Britta Konradt im ZDF-Interview davon gesprochen, dass eine Astrazeneca-Impfung bei Unter-60-Jährigen auf eigenes Risiko und somit ohne Staatshaftung geschehe. Doch die Gesetzesänderung stellt klar: Der Anspruch auf Versorgung bei Impfschäden gilt generell bei allen Schutzimpfungen gegen das Coronavirus. Auch Impfungen von Unter-60-Jährigen mit Astrazeneca und Johnson & Johnson seien inbegriffen, so das Bundesgesundheitsministerium. Voraussetzung sei „ein dokumentiertes Aufklärungsgespräch mit dem Arzt und das Einverständnis des Impflings“, heißt es dort weiter.

„Die Länder haften, wenn die bekannten Nebenwirkungen auftreten. Der Bund übernimmt die Haftung, wenn unerwartete Nebenwirkungen auftreten. Bei Produktfehlern übernimmt der Hersteller die Haftung. Der impfende Arzt wiederum haftet dafür, dass er die Impfung korrekt verabreicht“, fasst das Bundesgesundheitsministerium zusammen.

Weiterlesen: Verdacht auf Thrombose nach Corona-Impfung? So wird die sehr seltene Komplikation behandelt – Aspirin hilft nicht.

Mehr Quellen: https://www.gesundheitsinformation.de/

(jg) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Diese Viren und Bakterien machen uns krank

Eine mit Coronaviren befallene Zelle
Ende 2019 wurde zum ersten Mal über das Coronavirus Sars-CoV-2 berichtet. Zuerst nur in China diagnostiziert, breitete sich die durch Coronaviren ausgelöste Krankheit Covid-19 weltweit aus. Die Pandemie hat im Jahr 2020 weltweit etwa 1.900.000 Todesopfer gefordert. Auf der Darstellung oben ist eine menschliche Zelle (grün) zu sehen, die mit Coronaviren (gelb) infiziert ist.  © Niaid/dpa
HIV-Virus: Das Virus löst die Immunschwäche Aids aus. Rund 20 Jahre nach seiner Entdeckung ist Aids die verheerendste Infektionskrankheit, die die Menschheit seit der Pest im 14. Jahrhundert herausgefordert hat.
HIV-Virus: Das Virus löst die Immunschwäche Aids aus. Rund 20 Jahre nach seiner Entdeckung ist Aids die verheerendste Infektionskrankheit, die die Menschheit seit der Pest im 14. Jahrhundert herausgefordert hat. © dpa/dpaweb-mm
Pest Erreger Yersinia pestis: Die Infektionserkrankung wird erstmals im 6. Jahrhundert im Mittelmeerraum nachgewiesen. 1894 wird das Bakterium entdeckt. Heutzutage sind bei früher Diagnose die Heilungschancen durch Antibiotika hoch.
Pest Erreger Yersinia pestis: Die Infektionserkrankung wird erstmals im 6. Jahrhundert im Mittelmeerraum nachgewiesen. 1894 wird das Bakterium entdeckt. Heutzutage sind bei früher Diagnose die Heilungschancen durch Antibiotika hoch. © dpa
Ebola Virus: Das Virus verursacht mit inneren Blutungen einhergehendes Fieber. In bis zu 90 Prozent der Fälle verläuft die Krankheit tödlich. Wissenschaftler arbeiten mit Hochdruck an einem Impfstoff.
Ebola Virus: Das Virus verursacht mit inneren Blutungen einhergehendes Fieber. In bis zu 90 Prozent der Fälle verläuft die Krankheit tödlich. Wissenschaftler arbeiten mit Hochdruck an einem Impfstoff. © dpa
Grippe Virus: Antigene (gelbe und blaue Antennen) sitzen auf einer doppelten Fettschicht, die sich um die Erbsubstanz im Inneren schließt. Mit der Vermischung verschiedener Virentypen entstehen neue Erbsubstanzen und damit auch Antigene.
Grippe Virus: Antigene (gelbe und blaue Antennen) sitzen auf einer doppelten Fettschicht, die sich um die Erbsubstanz im Inneren schließt. Mit der Vermischung verschiedener Virentypen entstehen neue Erbsubstanzen und damit auch Antigene. © dpa/dpaweb
Herpes Virus: Herpes simplex-Viren sind weltweit verbreitet. Nach einer Erstinfektion verbleibt das Virus in einem Ruhezustand lebenslang im Organismus.
Herpes Virus: Herpes simplex-Viren sind weltweit verbreitet. Nach einer Erstinfektion verbleibt das Virus in einem Ruhezustand lebenslang im Organismus. © dpa
Rhinovirus Human rhinovirus 16 (HRV16): Schnupfen verbreitet sich weltweit durch Rhinoviren.
Rhinovirus Human rhinovirus 16 (HRV16): Schnupfen verbreitet sich weltweit durch Rhinoviren. © picture alliance / Science Photo
Schweinegrippe Virus 1976: Die klassische Schweinegrippe ist ein Influenza-A-Virus vom Subtyp H1N1, der 1930 erstmals isoliert wurde. Daneben sind auch die drei Subtypen H1N2, H3N2 und H3N1 von Bedeutung.
Schweinegrippe Virus 1976: Die klassische Schweinegrippe ist ein Influenza-A-Virus vom Subtyp H1N1, der 1930 erstmals isoliert wurde. Daneben sind auch die drei Subtypen H1N2, H3N2 und H3N1 von Bedeutung. © dpa
Schweinegrippe Virus unter einem Transmissionselektronenmikroskop: 2009 brach die Schweinegrippe in Mexiko aus. Dabei handelt es sich um ein mutiertes Schweinegrippevirus vom Subtyp H1N1, das anders als gewöhnlich auch von Mensch zu Mensch übertragen werden kann.
Schweinegrippe Virus unter einem Transmissionselektronenmikroskop: 2009 brach die Schweinegrippe in Mexiko aus. Dabei handelt es sich um ein mutiertes Schweinegrippevirus vom Subtyp H1N1, das anders als gewöhnlich auch von Mensch zu Mensch übertragen werden kann. © dpa
Spanische Grippe Virus: Die Spanische Grippe (1918) gilt als die schlimmste Grippe-Pandemie aller Zeiten. Bei der Spanischen Grippe handelt es sich um den Virenstrang H1N1, der besonders junge Menschen dahin raffte. Experten schätzen die Zahl der Opfer auf 40 bis 50 Millionen.
Spanische Grippe Virus: Die Spanische Grippe (1918) gilt als die schlimmste Grippe-Pandemie aller Zeiten. Bei der Spanischen Grippe handelt es sich um den Virenstrang H1N1, der besonders junge Menschen dahin raffte. Experten schätzen die Zahl der Opfer auf 40 bis 50 Millionen. © dpa
Tuberkulosebakterium Mycobacterium tuberculosis: Die auch als Schwindsucht bekannte Krankheit ist, obwohl sie heutzutage als heilbar gilt, eine der gefährlichsten Infektionskrankheiten der Welt.
Tuberkulosebakterium Mycobacterium tuberculosis: Die auch als Schwindsucht bekannte Krankheit ist, obwohl sie heutzutage als heilbar gilt, eine der gefährlichsten Infektionskrankheiten der Welt. © dpa
Vogelgrippe Influenza-A: Schema des Influenza-A-Virus (Computer-Darstellung von Januar 2006). Der aggressive Vogelgrippe-Virus des Subtyps H5N1 gehört zur Gruppe der Influenza-A-Viren, ebenso wie die zahlreichen menschlichen Grippeviren. Das Virus ist kugelrund, sein Durchmesser beträgt nur 0,1 tausendstel Millimeter. In seinem Inneren ist lediglich Platz für ein paar Proteine und die Erbsubstanz.
Vogelgrippe Influenza-A: Schema des Influenza-A-Virus (Computer-Darstellung von Januar 2006). Der aggressive Vogelgrippe-Virus des Subtyps H5N1 gehört zur Gruppe der Influenza-A-Viren, ebenso wie die zahlreichen menschlichen Grippeviren. Das Virus ist kugelrund, sein Durchmesser beträgt nur 0,1 tausendstel Millimeter. In seinem Inneren ist lediglich Platz für ein paar Proteine und die Erbsubstanz. © dpa

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