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Verkehrsschilder: Gelten sie auch auf Privatgrund?

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Von: Simon Mones

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Verkehrsschilder stehen häufig auch auf Privatgelände, wie zum Beispiel dem Supermarktparkplatz. Doch gilt die Straßenverkehrsordnung dort überhaupt?

Wer mit dem Auto auf öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen fährt, der muss sich an die Straßenverkehrsordnung (StVO) halten. Tut er das nicht, drohen Bußgelder und Fahrverbote. Was aber ist, wenn man sich auf einem Privatgrund befindet, wie beispielsweise einem Supermarktparkplatz? Gelten die StVO und die Verkehrsschilder auch dort?

Tatsächlich gilt dort, wie auch vor dem Baumarkt oder an der Tankstelle ebenfalls die StVO und somit auch die in ihr geregelten Verkehrszeichen. Grundsätzlich greift die StVO immer dann, wenn die Eigentümer einer Privatfläche dort den allgemeinen Verkehr dulden. Juristen sprechen in diesem Fall von tatsächlich-öffentlichen Verkehrsflächen.

Schilder Privatgrundstück Skaten verboten und Hier gilt die StVO
In gewissen Fällen gilt die StVO auch auf einem Privatgrundstück. © CHROMORANGE/Imago

Verkehrsschilder: Gelten sie auch auf Privatgrund?

Wer also für den Wochenendeinkauf auf den Parkplatz des lokalen Supermarkts fährt, muss sich auch dort an die StVO und aufgestellte Verkehrsschilder halten. Doch was macht ein Privatgelände zu einer tatsächlich-öffentlichen Verkehrsfläche?

Die Antwort auf diese Frage ist mitunter nicht ganz einfach und beschäftigt auch immer wieder die Gerichte. Grundsätzlich muss ein Besitzer deutlich machen, dass ein Privatgrund nicht für die öffentliche Nutzung freigegeben ist. Das kann beispielsweise durch Hinweise und Zugangsbeschränkungen (Zäune, Schranken) erfolgen. Somit ist es nur einem bestimmten Personenkreis erlaubt, das Gelände zu befahren.

Verkehrsschilder: StVO kann auch auf nicht öffentlichem Privatgelände greifen

Doch auch dann kann es sein, dass die Vorschriften der StVO greifen. Insbesondere des § 1 StVO kommt dabei in Betracht: „Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.“ Immerhin lassen sich Unfälle verhindern und das ist immer sinnvoll.

Übrigens: Ist das Privatgelände nicht abgesperrt, dürfen Polizisten auch dort Fahrzeuge kontrollieren. Solle derTÜV abgelaufen sein, droht auch dort ein Knöllchen. Gleiches gilt auch für die Vertragsstrafen bei Parkverstößen auf dem Supermarktparkplatz, auch diese sind völlig legitim. Allerdings müssen Autofahrer darauf hingewisen werden, ein Einspruch kann also durchaus erfolgreich sein.

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