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Vom Auspuff her gerechnet

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Von: Joachim Wille

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© FR-Infografik

Selbst eine nur mäßig höhere Steuer für Altautos könnte zum Kauf weniger klimaschädlicher Modelle ermuntern.

In einem Punkt sind sich alle einig: Die alte Kfz-Steuer gehört auf den politischen Müllhaufen. Nun soll sie umgestaltet werden: Fahrer spritsparender Fahrzeuge werden belohnt und Lenker von Kohlendioxid-Schleudern stärker zur Kasse gebeten. Abgesehen von diesem Grundsatz und der Vorgabe dass der Staat unter dem Strich nicht mehr als bisher kassieren soll, liegt das von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) angestoßene Projekt noch ziemlich im Abgasnebel. Konkrete Vorstellungen, wie genau sich die Kfz-Steuer für den jeweiligen Pkw-Besitzer verändern würde, gibt es nicht. Geschweige denn Tabellen, in denen man den künftigen Jahresobolus ablesen könnte. Das Bundesfinanzministrium verweist auf die Ressorts Verkehr und Umwelt, und die sagen: Soweit sind wir noch nicht.

Wer zahlt wieviel?

Freilich: Was hier wie Zieten aus dem Busch zu kommen scheint, ist ein Uralt-Projekt, dass schon die rot-grüne Bundesregierung auf der Agenda hatte. 2004 kursierten bereits einmal Steuer-Tabellen, die auf Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) basierten. Danach hätte zum Beispiel ein relativ sparsamer VW-Passat Diesel mit 74 Kilowatt-Motor und 5,9 Liter Verbrauch statt 293 Euro pro Jahr nur noch 231 gekostet, ein durstiger BMW 520i (125 Kw, 9 Liter Superplus) dagegen käme mit dann 209 Euro 61 Euro teurer als heute. Bei einem Kompaktwagen wie dem VW Golf 1.4 (55 kw, 6,8 Liter Super) hätte sich die Steuer nicht verändert. Da nach der Veröffentlichung teils falsch berechneter Zahlen ein Sturm der Entrüstung durchs Land fegte, begrub der damalige Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) das Projekt. Die Durchsetzung des Diesel-Partikelfilters habe Priorität, verkündete er. Jetzt feiert es Wiederauferstehung.

Das UBA plädiert für die weitere Ökologisierung der Kfz-Steuer. Und das, obwohl den Experten klar ist: Die Summe, die die CO2-orientierte Steuer höher oder niedriger liegt, ist verglichen mit den Gesamtkosten eines Pkw zu vernachlässigen. Der objektive Anreiz, zum Beispiel von einem durchschnittlichen Benziner-Golf mit unter 100 Euro Kfz-Steuer auf ein Drei-Liter-Auto umzusteigen, bleibt selbst bei völliger Steuerbefreiung des Sparmobils gering. UBA-Verkehrsexperte Axel Friedrich ist sicher: "Es funktioniert trotzdem." Motto: Wo der Steuerbürger dem Finanzamt eine Nase drehen kann, tut er das auch, mag es so viel kosten wie es will (beim Auto-Neukauf nämlich).

Das Finanzministerium weist Vorstellungen, die Steuer für Spritschlucker deutlich überproportional zu erhöhen, aktuell von sich. Die "Aufkommensneutralität" müsse gewahrt bleiben, sagte ein Sprecher der FR: "Sonst bekommen wir sofort eine Steuererhöhungsdiskussion." Sollte sich nach der Umstellung zeigen, dass sie die CO2-Boliden doch nicht abdrängt, müsse neu überlegt werden. Da die Steuerreform wegen Mitsprache der zum Teil skeptischen Bundesländer, die das Geld kassieren, eher ein Langfrist-Projekt ist, muss jetzt noch keiner bibbern.

Erstaunlich: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat sich ebenso für die Umstellung stark gemacht wie autokritische Umweltverbände, so der VCD oder der BUND. Der Verkehrsclub VCD setzt darauf, dass die Konzerne ihre Autos und Motoren nun anders auslegen, nicht auf PS und Drehmoment, sondern auf CO2-Effizienz. "Dass das geht, ist bewiesen", sagt VCD-Experte Gerd Lottsiepen. Dass der Nebeneffekt der Reform ein Konjunkturprogramm für die Autoindustrie sein dürfte, weil mehr Leute auf die ökologischeren Mobile umsteigen, ruft zwiespältige Reaktionen hervor. Den VDA freut es, der VCD aber warnt davor, die alten Autos "schon nach fünf Jahren zum Schrott zu fahren" oder zu exportieren. Vorrangiges Ziel müsse es sein, die nächste Generation Autos sparsam zu machen.

Klare Ablehnung zum Tiefensee-Plan signalisiert indes der Automobilclub von Deutschland (AvD). Sein Motto: Kfz-Steuer abschaffen. "Es sollte einfach alles auf die Mineralölsteuer draufgepackt werden, damit haben wir bereits eine verbrauchsabhängige Steuer." Wer häufiger tanken müsse, würde dann mit noch höheren Benzinpreisen bestraft. So entstehe der Anreiz, "der immer von der Politik gefordert wird." Ein Beitrag zur Steuervereinfachung wäre es auch.

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