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Manch einer vermutet, Gabriel wolle sich bereits als neuer Fraktionschef in Stellung bringen.
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Manch einer vermutet, Gabriel wolle sich bereits als neuer Fraktionschef in Stellung bringen.

Bundestagswahl 2017

SPD zwingt Sigmar Gabriel zur Kehrtwende

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
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Außenminister Sigmar Gabriel muss eine allzu realistische Äußerung zum Ausgang der Bundestagswahl zurücknehmen.

Sigmar Gabriel musste am Donnerstag eine scharfe Kurve nehmen. Der sozialdemokratische Außenminister und Noch-Vizekanzler sagte, das Rennen um das Kanzleramt sei trotz des großen Rückstands der SPD in den Umfragen „völlig offen“. „Fast 50 Prozent der Menschen sind noch nicht entschieden. Fast 20 Millionen Menschen wollen sich das TV-Duell am kommenden Sonntag ansehen. Und ich weiß, dass Martin Schulz dort seine Chance vor einem Millionenpublikum nutzen wird.“

Am Mittwochabend hatte sich das noch ganz anders angehört. Da hatte Gabriel in einem „Spiegel“-Interview gesagt: „Eine große Koalition ist deshalb nicht sinnvoll, weil damit die SPD nicht den Kanzler stellen kann.“ Die SPD könnte den Kanzler in einer großen Koalition nur dann stellen, wenn sie stärker als die Union wird. Weil auch die Option Rot-Rot-Grün mit etwa zehn Prozentpunkten Rückstand außer Reichweite liegt, hieß die Botschaft des ehemaligen Parteivorsitzenden so viel wie: Wir geben auf. 

Gegenwind für Sigmar Gabriel 

Kritische Stimmen ließen nicht lange auf sich warten. „Wir kämpfen dafür, Frau Merkel als Bundeskanzlerin abzulösen“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der FR. „Das tun wir bis zum 24. September, 18 Uhr.“ Der Spitzenkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, unterstrich: „Sigmar Gabriel benennt die Fakten, für die er wesentliche Verantwortung trägt. Ich kenne in der SPD im Übrigen niemanden, der außer, um im Wahlkampf Mut zu machen, ernsthaft sagt, wir werden stärker als CDU und CSU.“

Bartsch fügte hinzu: „Bei der SPD greifen die Gedanken über die Zeit nach der Wahl immer mehr Raum. Sie sollte sich stattdessen konsequent mit der Union auseinandersetzen, geradlinig und glaubwürdig. Ansonsten fährt Angela Merkel im Schlafwagen das vierte Mal ins Kanzleramt, nach Lage der Dinge am wahrscheinlichsten wieder in einer Koalition mit der SPD.“

Offen bleibt, was Gabriel geritten hat. Die erste Lesart ist „intellektuelle Disziplinlosigkeit“, wie es in der SPD heißt, wo sie hinter vorgehaltener Hand finden: „Man hätte das vermeiden können und auch vermeiden müssen.“

Denn trotz des Dementis ist die Einschätzung der eigenen Chancenlosigkeit in der Welt. Sie wirkt demoralisierend und demobilisierend auf potenzielle Wähler und die eigene Partei. Auch scheint es kaum vorstellbar, dass sich ein Politprofi derart vergaloppiert. Die zweite Lesart lautet: Gabriel wollte mutmaßlich Schulz schwächen, um nach der Wahl bessere Chancen für den eigenen Wiederaufstieg zu haben. So ist er etwa als Fraktionschef im Gespräch.

Tatsächlich liegt die SPD in der letzten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa 14 Prozentpunkte hinter der Union. Zwar hat der damalige Kanzler Gerhard Schröder einen solchen Rückstand 2005 in den letzten Wochen noch aufholen können. Davon jedoch scheint Schulz weit entfernt zu sein. Nach der Schulz-Euphorie zu Jahresbeginn ist die Tendenz allenfalls stagnierend. Schröder ist derzeit der zweite Problemfaktor der SPD.

Denn er kündigte am Mittwochabend bei einem Wahlkampfauftritt im niedersächsischen Rotenburg an, das Angebot, in den Aufsichtsrat des russischen Ölkonzerns Rosneft einzuziehen, annehmen zu wollen. „Ich werde das tun. Es geht um mein Leben, und darüber bestimme ich – und nicht die deutsche Presse“, sagte er.

Die Personalie hatte vor allem bei Union und Opposition Kritik ausgelöst – auch weil Rosneft wegen der russischen Beteiligung am Krieg in der Ostukraine 2014 mit EU-Sanktionen belegt worden ist. Selbst Schulz distanzierte sich von Schröder.

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