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Von: Daniela Vates

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Ventilatoren bringen auch nur bedingte Linderung, wenn überall die Luft heiß ist und steht.
Ventilatoren bringen auch nur bedingte Linderung, wenn überall die Luft heiß ist und steht. © Annette Riedl/dpa

Es sollte ein Schwerpunkt der Ampel sein, bislang blieb Olaf Scholz als „Klimakanzler“ jedoch eher still – jetzt meldet er sich zu Wort.

Diese eine Rede hält Olaf Scholz noch, dann hat er Urlaub. Wandern im Allgäu ist geplant. Keine lange Anreise also und sportlich und naturverbunden klingt das auch.

Zuvor aber noch die Rede an diesem Montag und die ist so etwas wie eine Premiere: Scholz spricht beim Petersberger Klimadialog, in dem sich die Bundesregierung seit 2009 darum bemüht, zwischen den Klimakonferenzen die Gespräche nicht abreißen zu lassen. Veranstaltungsort ist entgegen dem Titel nicht das Siebengebirge bei Bonn, sondern das Auswärtige Amt in Berlin.

Für Scholz ist es seine erste Rede als Kanzler, die die Klimapolitik in den Fokus nimmt. Eigentlich sollte das Thema eines der zentralen der Koalition sein, bis 2045 soll Deutschland nach den Plänen der Ampel klimaneutral sein. Ein Sofortprogramm wurde aufgelegt mit Gebäudesanierung und Verkehrsprojekten – und offenkundigen Differenzen in der Koalition.

Die Beschränkung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius ist das große Ziel. Im Wahlkampf hatte Scholz sich als „Kanzler für Klimaschutz“ bezeichnet.

Aber dann kam der Ukraine-Krieg dazwischen. In den Fokus gerückt sind dadurch Waffenlieferungen, steigende Preise und die Angst vor einer Energiekrise. Um letztere abzufedern, lässt die Bundesregierung die als klimaschädlich geltenden Kohlekraftwerke weiterlaufen. Scholz versprach auf dem G7-Gipfel Ländern wie dem Senegal zudem Unterstützung beim Explorieren neuer Gasfelder – entgegen dem Plan, fossile Energien auslaufen zu lassen.

Klimakrise „nicht vergessen“

Eine Vorbereitungskonferenz für die nächste große Klimakonferenz, die Ende des Jahres im ägyptischen Sharm-El-Sheik stattfinden soll, erfüllte die Erwartungen von Klimaschützer:innen nicht. Industrie- und Entwicklungsländer gerieten mit ihren Zielen aneinander. Auch in Berlin soll erneut versucht werden, das Thema „Loss and Damages“ (Verlust und Schäden) zu lösen, also die Entschädigung von Entwicklungsländern für Klimaschäden, die meist von Industrieländern mit ihrem höheren CO2-Ausstoß verursacht wurden.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die ihr Portfolio um die Klima-Außenpolitik erweitert hat, versucht mittlerweile, das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen – mit einer Reise in den Inselstaat Palau, der vom steigenden Meereswasserspiegel bedroht ist. Den Kampf gegen den Klimawandel definierte sie dort einmal mehr als Sicherheitsfrage – weil durch zunehmende Extrem-Wetterereignisse wie Dürren oder Hochwasser die landwirtschaftliche Produktion in vielen Ländern leidet und ganze Landstriche unbewohnbar werden. Der Klimanotstand sei „keine isolierte Krise“ sagte Baerbock.

Niedrigwasser am Rhein bei Düsseldorf. Federico Gambarini/dpa
Niedrigwasser am Rhein bei Düsseldorf. © Federico Gambarini/dpa

Umweltorganisationen riefen den Kanzler zum Handeln auf. „Die Krisen werden konstant gegeneinander ausgespielt“, beklagte die Sprecherin von „Fridays for Future“, Linda Kastrup. „Nur weil die Politik ihren Blick im Moment nicht auf die Klimakrise richtet, macht es diese nicht weniger gefährlich, wie wir an etlichen Klimakatastrophen überall auf der Welt gerade sehen müssen“.

Sie forderte den Kanzler zum Handeln auf. „Scholz hat sich selber vor den Wahlen als Klimakanzler bezeichnet. Diesen Erwartungen wird er bisher in keiner Weise gerecht“, sagte Kastrup dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Kanzler müsse unter anderem dafür sorgen, „dass dem globalen Süden zugehört wird und diese Länder und Menschen somit starke finanzielle Unterstützung für die Klimafolgenanpassung bekommen“.

Der Kanzler nahm in seiner am Wochenende verbreiteten wöchentlichen Videobotschaft das Thema schon einmal in Kurzform auf. Deutschland werde eines der ersten CO2-neutralen Länder sein und dafür jetzt etwa den Ausbau der erneuerbaren Energien voranbringen, sagt er darin. „Wir legen jetzt erst recht los und wollen jetzt erst recht alles tun, um die Klimakrise zu bekämpfen.“ Ob die Regierung angesichts der anderen großen Krisen die Klimakrise vergesse, fragte er sich auch und gibt gleich die Antwort: „Nein, natürlich nicht.“

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