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Donald Trump und Südkoreas Präsident Moon Jae-in.

Donald Trump

Zerstörung der Weltordnung

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In seinem ersten Jahr setzt US-Präsident Donald Trump außenpolitisch auf Alleingänge und mehr Militär. Ob er der Weltmacht USA damit zu neuer Stärke verhilft, erscheint zweifelhaft. Ein Kommentar.

Donald Trump arbeitet daran, die Weltordnung, wie wir sie kennen, zu zerstören. Das kündigte er gleich nach seinem Wahlsieg vor einem Jahr an. Sein erfolgreicher Slogan „America first“ (Amerika zuerst) bedeutet demnach, dass die Vereinigten Staaten künftig gute Beziehungen zu jenen Ländern haben werden, die mit den USA gute Beziehungen haben wollen. Und nicht, dass die USA mit anderen Ländern gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten wollen. 

Donald Trump bestätigt Kritiker

Wer damals Schlimmstes befürchtete, der wurde vom US-Präsidenten bestätigt. Trump missachtete und missachtet viele Regeln des politischen Miteinanders, ignorierte wie beim Atomdeal mit dem Iran gültige Verträge und verfolgte auch sonst rücksichtslos seine Politik. Beim Nato-Treffen in Brüssel beispielsweise schubste er den montenegrinischen Premierminister Dusko Markovic brüsk zur Seite, um beim Fototermin in der ersten Reihe zu stehen. Der Nordatlantikpakt ist zwar inzwischen nicht mehr obsolet, doch die politischen Beziehungen zu den Bündnispartnern sind teils belastet – nicht nur wegen des Streits über das Zwei-Prozent-Ziel und die damit verbundene Aufrüstung europäischer Armeen. 

Generell setzt Trump auf martialische Worte und mehr Militär. So soll nach seinem Willen das Außenministerium weniger Mittel und das Pentagon mehr Geld für noch mehr Waffen bekommen. Schwer wiegt auch, dass er viele Konflikte anheizt. Wegen seiner harschen Wortgefechte mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un im Streit über Raketentests und die atomare Bewaffnung des asiatischen Landes wähnten viele die Welt an der Schwelle zu einem Krieg. Trump hat sich mit seiner Wortwahl gemein gemacht mit einem Diktator.

Trumps Schulterschluss mit den Saudis

Und damit nicht genug. Seine einseitige Parteinahme für Saudi-Arabien ermutigte Riad Anfang Juni dazu, gemeinsam mit einem Staatenbündnis die diplomatischen und wirtschaftlichen Verbindungen zu Katar zu kappen. Noch dramatischer wirkt Trumps Schulterschluss mit den Saudis im Konflikt mit dem Iran. Riad und Teheran führen im Jemen bereits einen Stellvertreterkrieg. Trumps Politik ist also nicht die Ursache für die Feindschaft der beiden Regionalmächte im Nahen Osten. Doch er versucht nicht einmal, den Streit zwischen den Kontrahenten zu schlichten. 

Wie sehr Trump die US-Außenpolitik bereits verändert hat, wird deutlich, wenn man sein Vorgehen mit den Initiativen seines Vorgängers Barack Obama aus dessen ersten Monaten im Amt vergleicht. Obama skizzierte kurz nach seiner Inauguration, mit scharfen Angriffen auf die Vorgängerregierung Bush, seinen Plan zur Schließung des umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo. Im April 2009 warb Obama vor Tausenden begeisterten Zuhörern in Prag für eine atomwaffenfreie Welt. Mit der Rede an die islamische Welt im Juni in Kairo suchte er „einen Neuanfang zwischen den Vereinigten Staaten und den Muslimen in aller Welt“. Anders gesagt: Obama setzte auf Multilateralismus und Ausgleich, um die Interessen des sanften Hegemons USA durchzusetzen. 

Gemeinsamkeiten mit Putin und Erdogan

Davon will Trump nichts wissen. Er ließ beispielsweise die Zuschüsse an den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (Unfpa) streichen. Damit und mit dem angekündigten Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen distanziert Trump sich nicht nur von Zielen der Staatengemeinschaft. Er stellt sich auch gegen die Idee,  weltweite Probleme zusammen mit anderen Staaten zu lösen. Damit hat Trump mehr gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin oder dem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan als mit den Lenkern anderer demokratischer Staaten.

Trump folgt allerdings keiner klaren außenpolitischen Linie. So unterzeichnete er bereits im Januar ein Dekret zum Ausstieg seines Landes aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP. Er setzte damit eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen um und kassierte eine Vereinbarung, für die sich Obama stark gemacht hatte. 

Während seiner aktuellen Asienreise versucht Trump nun wenigstens einige Nachteile auszuräumen, die das Ende von TPP mit sich bringt. Denn Obama versuchte Staaten wie Japan, Singapur, Vietnam und andere an die USA zu binden und sie gleichzeitig dem Einfluss Chinas zu entziehen. Trump hingegen stieß die Handelspartner vor den Kopf und treibt sie in die Arme Pekings.

Nicht nur in den USA ist deshalb eine Debatte darüber entbrannt, ob Trumps Politik der letzten verbliebenen Weltmacht tatsächlich dabei hilft, wieder stärker zu werden. So wie der US-Präsident es immer wieder propagiert. 

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