Stefan Liebich

Zerrieben zwischen den Lagern

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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Linken-Politiker Liebich verlässt den Bundestag.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, hat seinen Rückzug angekündigt. „Nach reiflicher Überlegung habe ich die Vorsitzende meines Bezirksverbands in Berlin Pankow, Sandra Brunner, darüber informiert, dass ich mich nicht erneut für ein Bundestagsmandat bewerben werde“, schrieb er in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung. „Zugleich erkläre ich auch meinen Rückzug aus dem Auswärtigen Ausschuss zum Ende des Monats.“

Liebich fügte hinzu, es sei für ihn „von Anfang an ein zentrales Anliegen“ gewesen, „sowohl gegenüber der Bundesregierung, aber auch in den eigenen Reihen, doppelte Standards in der internationalen Politik zu bekämpfen. Wie erfolgreich ich darin war, mögen andere beurteilen.“

Das ist offensichtlich eine Anspielung auf seit Jahren einseitig anti-amerikanische und Russland-, beziehungsweise Putin-freundliche Äußerungen und Aktionen von anderen Außenpolitikerinnen und –politikern der Linken wie Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Alexander S. Neu und Andrej Hunko. Hunko, der sich unter anderem mit den international geächteten Separatisten in der Ukraine solidarisiert hatte, war erst in der vorigen Woche mit dem Segen des Fraktionsvorstandes zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Dies hatte in Teilen der Fraktion für Kopfschütteln gesorgt. Liebich hingegen bemühte sich stets um differenzierte Bewertungen der internationalen Politik. Der 47-Jährige gehört dem Bundestag seit 2009 an und zählt zu den Reformern des „Forums Demokratischer Sozialismus“ um den Fraktionschef Dietmar Bartsch.

Der Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen von der CDU, bedauerte den Rückzug seines Kollegen. „Stefan Liebich wird dem Bundestag fehlen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Am meisten aber seiner eigenen Fraktion mit seinem Bemühen, die Linksfraktion außenpolitisch auf einen zwar linken, aber nicht ideologischen Kurs zu führen.“

Der Linken-Verteidigungsexperte Matthias Höhn sagte, Liebich habe viel für seine Fraktion und für linke Politik geleistet – auch wenn er dafür öfter Prügel habe einstecken müssen. Liebichs Rücktritt sage viel über den Zustand der Partei aus, stellte Höhn fest. Zudem seien die Chancen für Mitte-Links-Bündnisse im Bund dadurch auch „nicht gerade gestiegen.“ Bei SPD und Grünen wird die Außenpolitik der Linkspartei seit jeher kritisch beäugt und als das Haupthindernis für eine etwaige Koalition auf Bundesebene betrachtet.

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