Zentralbankchef bleibt im Amt
Xi Jinping bringt Vertraute in wichtige Positionen - überrascht aber in einigen Ressorts.
Bei der Bildung seiner neuen Regierung setzt Chinas im Amt bestätigter Staatspräsident Xi Jinping in Wirtschafts- und Finanzfragen auf personelle Kontinuität, in anderen Themenfeldern hingegen auf neue Namen. Überraschend haben die fast 3000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses in Peking am Wochenende den Gouverneur der Chinesischen Volksbank, Yi Gang, im Amt bestätigt, obwohl ursprünglich seine Abberufung geplant war. Auch Handelsminister Wang Wentao, Finanzminister Liu Kun und der Direktor der Gesundheitskommission, Ma Xiaowei, bleiben im Amt.
Offenbar geht es dem Staatschef darum, in Handels- und Wirtschaftsfragen auf bekannte Kräfte zu setzen, nachdem das letztjährige Wachstumsziel von 5,5 Prozent deutlich verfehlt worden war. In diesem Jahr rechnet Peking mit einem Wachstum von fünf Prozent. Xi war am Freitag für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden, nachdem er 2018 die bis dahin geltende Grenze der Amtszeit auf zwei Wahlperioden aufgehoben hatte.
Militärisch und politisch stellt Xi die Weichen teilweise neu. Neuer Verteidigungsminister wird General Li Shangfu, der zuletzt einflussreicher Leiter der Waffenentwicklung in der Militärkommission und Chef des Raumfahrtprogramms war. Die USA hatten 2018 - damals unter Präsident Donald Trump – Sanktionen gegen ihn persönlich wie auch gegen seine Abteilung für Rüstungsentwicklung verhängt.
Xi ernannte zudem zwei seiner engeren Berater zu Vize-Regierungschefs: Ding Xuexiang und den langjährigen Weggefährten He Lifeng. Am Samstag war Xis Vertrauter Li Qiang zum Regierungschef gewählt worden. Der Volkskongress geht am Montag zu Ende - dann soll die starke Erhöhung der Verteidigungsausgaben gebilligt werden. mit afp
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