1. Startseite
  2. Politik

Yair Lapid als Übergangspremierminister: Israelisches Parlament offiziell aufgelöst

Erstellt:

Von: Ares Abasi

Kommentare

Die israelische Regierungskoalition bricht zusammen. Nun ist der Weg geebnet für eine neue Wahl am 1. November.

Jerusalem – Die israelischen Gesetzgeber haben am Donnerstag (30. Juni) nach dem Zusammenbruch der Regierungskoalition von Ministerpräsident Naftali Bennett für die Auflösung des Parlaments gestimmt. Damit haben sie den Weg für eine Wahl am 1. November freigemacht, die die fünfte in weniger als vier Jahren sein wird. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Bennett wird um Mitternacht zurücktreten und durch seinen Koalitionspartner, Außenminister Yair Lapid, ersetzt werden, der die Regierung in einem voraussichtlich erbitterten Wahlkampf mit Oppositionsführer und Ex-Premier Benjamin Netanjahu führen wird.
Bennett, ein ehemaliger Armeekommandant und Tech-Millionär, wird bei den Wahlen nicht kandidieren. In einer Erklärung am späten Mittwochabend (29. Juni) sagte er, seine Regierung habe ein „blühendes, starkes und sicheres Land“ hinterlassen und gezeigt, dass Parteien von verschiedenen Enden des politischen Spektrums zusammenarbeiten können.

Vor den Wahlen in Israel: Netanjahu verspricht Rückkehr

Netanjahu, der vor etwas mehr als einem Jahr von Bennetts unwahrscheinlicher Koalition aus Parteien der Rechten und der Linken sowie der arabischen Minderheit Israels verdrängt wurde, hat eine Rückkehr an die Macht an der Spitze der rechtsgerichteten Likud-Partei versprochen.

Lapid
Soll bis zur Vereidigung einer neuen Regierung stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen: Jair Lapid. © Fabian Sommer/dpa

„Sie haben Veränderungen versprochen, sie haben von Heilung gesprochen, sie haben ein Experiment durchgeführt - und das Experiment ist gescheitert“, sagte er vor der Abstimmung im Parlament. „Das passiert, wenn man eine falsche Rechte mit einer radikalen Linken zusammenbringt und sie mit der Muslimbruderschaft und der (arabisch geführten Partei) Gemeinsame Liste vermischt.“

Vor den Wahlen in Israel: Kein eindeutiger Gewinner der Wahlen bekannt

Während Meinungsumfragen den Likud derzeit als stärkste politische Partei ausweisen, zeigen sie keinen eindeutigen Gewinner der Wahl, so dass Israel angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen und regionalen Sicherheitsprobleme mit monatelanger politischer Unsicherheit konfrontiert sein wird. (Ares Abasi)

Auch interessant

Kommentare