Xi Jinping: Der mächtigste Herrscher der Welt?
Xi Jinping ist Staatsoberhaupt des bevölkerungsreichsten Landes der Erde ‒ China. Wie wurde dieser Mann so mächtig?
Peking – Xi Jinping ist Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsident der Volksrepublik China und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im bevölkerungsreichsten Land der Erde mit einer BIP-Wachstumsrate von gegenwärtig 2,3 Prozent bedeutet diese Machtbündelung einen enormen Einfluss auf diesem Planeten. Aber wer ist Xi Jinping und wie hat er es geschafft, in diese Machtpositionen zu kommen?
| Name | Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平) |
| Geburtstag | 15. Juni 1953 |
| Geburtsort | Peking |
| Amt | Staatspräsident der Volksrepublik China |
| Amtsantritt | 2012 |
| Partei | Kommunistische Partei Chinas |
Xi Jinping: Wie wurde er zum mächtigen Herrscher in China?
Xi Jinping wurde am 15. Juni 1953 in Peking als Teil einer Familie geboren, die zur Führungselite unter dem damaligen Parteivorsitzenden Mao Zedong gehörte. Sein Vater Xi Zhongxun hatte laut der Bundeszentrale für politische Bildung vor der Gründung der Volksrepublik China 1949 im Zweiten Weltkrieg und anschließend im Chinesischen Bürgerkrieg als Kommandeur der kommunistischen Armeen gedient.
Da er in den 1960ern jedoch verdächtigt wurde, Mao-kritische Schriften verbreitet zu haben, wurde er zunächst unter Hausarrest gestellt. Obwohl Xi Jinping in eine Elitenfamilie geboren wurde, bedeutete dies einen schweren Einschnitt in sein Leben, der nach der Kulturrevolution ab 1966 noch härter wurde. Von Peking aus „verschickte“ man ihn nach Yan’an in der Zentralprovinz Shaanxi.
Eine Rückkehr nach Peking wurde erst möglich, als ihm 1974 ein Studienplatz für Chemieingenieurwesen an der Tsinghua-Universität zugewiesen wurde. Von 1978 an arbeitete er vier Jahre als Privatsekretär des ranghohen Militärführers Geng Biao. Danach wechselte er in die Zivilregierung und war dort auf Positionen von der Dorfebene bis zur Zentralregierung tätig. Von 1999 bis 2002 war Xi Jinping schließlich als Gouverneur von Fujian tätig und wurde anschließend bis 2007 als Parteisekretär der Provinz Zhejang nahe Shanghai abgeordnet
Xi Jinping entstammt einer Familie aus politischen Elitekreisen
Der entscheidende Wendepunkt in Xi Jinpings Karriere, die ihm den Weg als Staatsoberhaupt ebnete, war seine Berufung in den Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei im Jahr 2007. 2008 fanden in China die Olympischen Spiele statt, für die Xi Jinping die Hauptverantwortung übertragen wurde. Seine Aufgaben lagen hier in einer deutlich engeren Verflechtung Chinas mit der Welt, in der Öffnung des Internets und anderer beschränkter Räume für mehr Pluralität und eine intensivere Zusammenarbeit. Eine Entwicklung, die Xi Jinping im Laufe seiner politischen Karriere noch umkehren würde.
2012 wurde Xi Jinping Generalsekretär der KPCh und 2013 Staatspräsident der Volksrepublik und schnell wurde allen klar, welch harten Kurs er politisch einschlagen würde. Dieser begann mit der Zerschlagung jeglicher Opposition. Eine Antikorruptionskampagne führte ab 2013 zu einem harten Durchgreifen in Partei, Armee, Staatsunternehmen und dann auch in der weiteren Gesellschaft.
Innenpolitisch fährt Xi Jinping einen äußerst harten Kurs. Neben der Ausschaltung von Oppositionellen wurde unter seiner Herrschaft vor allem die Massenüberwachung des chinesischen Volkes enorm ausgebaut. So gibt es ein sogenanntes Sozialkredit-System, welches das Monitoring jedes einzelnen Bürgers ermöglicht und ein System aus verhaltensspezifischer Belohnung und Bestrafung darstellt.
Xi Jinping schlägt außen- und innenpolitisch einen äußerst harten Kurs ein
Außenpolitisch machten sich vor allem westliche Staaten zunächst große Hoffnungen, China würde sich weiter in Richtung größerer ökonomischer Offenheit und Liberalisierung entwickeln. Dies war insbesondere 2001 der Fall, als China der Welthandelsorganisation beitrat. Doch immer mehr Kontrolle, härteres Durchgreifen gegenüber Dissidentinnen und Dissidenten und immer stärkere Restriktionen für die Minderheitenregionen, insbesondere bei Protesten, 2008 in Tibet, 2009 in Xinjiang und 2011 in der Inneren Mongolei, enttarnten dies als Illusionen. Xi Jinping setzte diesen Kurs noch wesentlich härter fort.
Als eines der derzeit größten Geopolitischen Bauprojekte weltweit kann der Bau der neuen Seidenstraße betrachtet werden. Die Neue Seidenstraßen-Initiative, die Xi im Oktober 2013 vorgestellt hatte, wurde mit dem Bericht des 19. Parteitags als Leitidee der chinesischen Außenpolitik verankert. Sie sieht den Bau von Transportkorridoren und Infrastruktur vor, eines weltumspannenden Netzwerkes, das von Peking aus koordiniert wird. Der Aufbau dieses Netzes soll Aufträge für chinesische Unternehmen sichern und zugleich weltweit neue Märkte für chinesische Produkte aufbauen.
Der Bau der Neuen Seidenstraße ist das Herzblutprojekt von Xi Jinping
Gleichzeitig soll dieses Projekt dazu dienen, sämtliche Regionen entlang der Seidenstraße durch das Anbieten von Paketlösungen, die die Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen durch chinesische Kredite und die Umsetzung durch chinesische Firmen vorsieht, langfristig wirtschaftlich an China zu binden. Der Bau der Neuen Seidenstraße gilt als Herzblutprojekt von Xi Jinping.
Wirtschaftlich gilt China als einer der großen Gewinner der weltweiten Globalisierung. Millionen von Chinesen profitieren von einem vergleichsweise ungehinderten Welthandel – vom Großkonzern bis zur Kleinunternehmerin. Einen Einschnitt in diese Erfolgsgeschichte bedeutete der vom damaligen US-Präsident Donald Trump angezettelte Handelskrieg mit China im Jahr 2018. Vor allem die hohen Zölle, die US-Präsident Donald Trump auf immer mehr chinesische Waren erhob, sorgten für Unruhe. Zwar plante das Land ohnehin, sich langfristig aus der Exportabhängigkeit auszuscheiden, doch durch Donald Trump drohte diese Entwicklung unfreiwillig schnell einzutreten.
Wird Xi Jinping seine Politik fortsetzen? Es bleibt zumindest zu erwarten, dass er noch eine ganze Weile chinesischer Staatschef bleibt. 2018 schaffte er die verfassungsgemäßen Beschränkungen seiner Amtszeit ab. Das ermöglicht ihm eine Amtszeit auf Lebenszeit. (Joshua Schößler)