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Putin sammelt Verbündete in Moskau - Bündnis mit Russlands Partnern soll Nato Kontra bieten

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Von: Marvin Ziegele

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Wladimir Putin und die Staatschefs des Bündnisses OVKS.
Wladimir Putin und die Staatschefs des Bündnisses OVKS. © Imago Images

Die Spitzen ehemaliger Sowjetrepubliken treffen sich in Moskau. Alexander Lukaschenko fordert eine Stärkung des Bündnisses OVKS. 

Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin war am Montag (16. Mai) Gastgeber eines Treffens des von Russland geführten Militärbündnisses, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), anlässlich des 30-jährigen Jubiläums ihrer Gründung.

Der OVKS gehören neben Russland und Belarus auch die Ex-Sowjetrepubliken Armenien, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an. Dem russischen Krieg gegen die Ukraine haben sich die Armeen der anderen Länder, darunter auch Belarus, bislang jedoch nicht angeschlossen. Auf dem Papier sind die Mitglieder gleichberechtigt, doch die Allianz wird klar von Russland dominiert.  

OVKS: Wladimir Putin versammelt seine Verbündeten in Moskau

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine die Stärkung eines von Russland geführten Militärbündnisses als Gegengewicht zur Nato gefordert. „Die OVKS muss ihren Status im internationalen System der Kontrolle und Gewaltenteilung massiv festigen“, sagte Lukaschenko am Montag laut der belarussischen Nachrichtenagentur Belta bei einem Treffen der Allianz in Moskau.

Russland könne nicht allein gegen die Nato-Erweiterung kämpfen, fügte er hinzu. Der oft als „letzter Diktator Europas“ kritisierte Lukaschenko rechtfertigte die russische Invasion in die Ukraine mit der Aufrüstung der Nato in Osteuropa und deren Aktivitäten in der Ukraine.

OVKS: Lukaschenko fordert Stärkung des Bündnisses

Der russische Angriff erfolgte aber teils auch von belarussischem Territorium aus. Der Westen hat deshalb nicht nur gegen Moskau, sondern auch gegen Minsk Sanktionen verhängt. Erst am Sonntag hatte die belarussische Führung den Schaden der Sanktionen auf 16 bis 18 Milliarden Dollar beziffert.

Putin sagte am Montag bei einem vom Fernsehen übertragen Treffen des OVKS, die Nato-Erweiterung um Schweden und Finnland sei für Russland „keine direkte Bedrohung“. Die „Ausweitung der militärischen Infrastruktur“ der Nato auf die beiden Länder werde aber „zweifellos eine Reaktion“ Russlands nach sich ziehen.

Russland dominiert OVKS: Militärbündnis „unterhalb des Radarschirms“

Gegründet wurde das Bündnis im Jahr 2002. Damals wurde der Vertrag des OVKS von den meisten Ex-Sowjetrepubliken unterzeichnet worden. Man wollte eine Art Gegengewicht zur Nato bilden. Allerdings bleibt das Bündnis laut der Einschätzung der Bundeszentrale für politische Bildung „unterhalb des Radarschirms.“ Im Kern sei die Organisation für Russland ein Schlüsselinstrument, um mit den unmittelbaren geografisch anschließenden Ex-Sowjetrepubliken militärische und politische Geschlossenheit zu demonstrieren. Darüber hinaus gewährt das Bündnis die Sicherheit, Souveränität und die territoriale Integrität der Mitgliedsstaaten. (marv)

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