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Putin warnt: Nato-Erweiterung könnte „Antwort provozieren“

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Von: Marvin Ziegele

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Wladimir Putin während des Treffens der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).
Wladimir Putin während des Treffens der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). © Alexander Nemenov/AFP

Schweden und Finnland streben eine Nato-Mitgliedschaft an. Russlands Präsident spricht von einer „Ausdehnung“ des Gebiets der Nato.

Moskau – Schweden will einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellen. „Wir verlassen eine Ära und treten in eine neue ein“, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag (16. Mai) in Stockholm. Geplant sei, den Antrag in den kommenden Tagen gemeinsam mit Finnland einzureichen.

Bereits am Sonntag (15. Mai) hatte die Regierung des schwedischen Nachbars Finnland mitgeteilt, dass sie einen Nato-Beitrittsantrag stellen will. Eine Mehrheit dafür im finnischen Parlament gilt als sicher. Seit Montagmorgen wurde das Thema dort in einer stundenlangen Debatte besprochen.

Wladimir Putin: Russlands Präsident spricht über die Norderweiterung der Nato

Russlands Präsident Wladimir Putin ist über diesen Schritt nicht erfreut. Laut der Nachrichtenagentur Reuters warnte Putin den Westen vor einer Reaktion Russlands, falls die Nato die militärische Infrastruktur von Schweden und Finnland verstärken würde. Putin hat wiederholt die postsowjetische Erweiterung des Nato-Bündnisses nach Osten hin zu den Grenzen Russlands als Grund für den Konflikt in der Ukraine genannt.

In seiner Rede vor den führenden Vertretern des von Russland dominierten Militärbündnisses ehemaliger Sowjetstaaten, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), sagte Putin, die Erweiterung der Nato werde von den Vereinigten Staaten auf „aggressive“ Weise genutzt, um die ohnehin schon schwierige globale Sicherheitslage weiter zu verschärfen. Russland, so Putin, habe keine Probleme mit Finnland oder Schweden, sodass es keine direkte Bedrohung durch die Nato-Erweiterung um diese Länder gebe.

Wladimir Putin warnt vor „Ausdehnung der militärischen Infrastruktur“ der Nato

„Die Ausdehnung der militärischen Infrastruktur auf dieses Gebiet würde jedoch mit Sicherheit unsere Antwort provozieren“, sagte Putin vor den Staats- und Regierungschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, zu der auch Belarus, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan gehören.

„Worin diese Antwort bestehen wird – wir werden sehen, welche Bedrohungen für uns geschaffen werden“, sagte Putin im Großen Kremlpalast. „Probleme werden ohne jeglichen Grund geschaffen. Wir werden entsprechend reagieren.“ (marv)

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