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Wladimir Putin: Kann er im Ausland verhaftet werden? 

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Von: Marvin Ziegele

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Wladimir Putin kommt in Tadschikistan an.
Wladimir Putin kommt in Tadschikistan an. © imago-images

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs reist Wladimir Putin ins Ausland. Drohen ihm Konsequenzen? 

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin reiste am Mittwoch ins zentralasiatische Turkmenistan zum Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres. Nach Angaben des Kremls wird Putin in der Hauptstadt Aschgabad unter anderem den ehemaligen Staatschef Gurbanguli Berdymuchamedow treffen, der seinen 65. Geburtstag feiert. Bilaterale Treffen sind demnach auch mit Berdymuchamedows Sohn und Nachfolger Serdar Berdymuchamedow, sowie den Präsidenten von Aserbaidschan und Iran geplant.

Putin hatte am Dienstag seine erste Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine Ende Februar absolviert: In Tadschikistan traf er Präsident Emomali Rachmon. Der russische Staatschef war zuletzt Anfang Februar ins Ausland gereist, vor dem Ukraine-Krieg. Doch muss Wladimir Putin Konsequenzen im Ausland fürchten?

Wladimir Putin: Schuldig für die „Führung eines Angriffskrieges“?

Einer Analyse der BBC zufolge ist es einfacher, ein Kriegsverbrechen einem Soldaten anzulasten, der es begangen hat, als dem Anführer, der es befohlen hat. Der Internationale Strafgerichtshof könnte den Straftatbestand der „Führung eines Angriffskrieges“ verfolgen. Dabei handelt es sich um den Straftatbestand einer ungerechtfertigten Invasion oder eines Konflikts, der über eine gerechtfertigte militärische Aktion zur Selbstverteidigung hinausgeht.

Der Strafbestand hat seinen Ursprung in Nürnberg, nachdem der von Moskau entsandte Richter die Alliierten davon überzeugt hatte, dass führende Nationalsozialisten wegen „Verbrechen gegen den Frieden“ vor Gericht gestellt werden sollten. In der Analyse der BBC ist sich Professor Philippe Sands, Experte für internationales Recht am University College London jedoch sicher, dass der Strafgerichtshof die russische Führung nicht dafür belangen könnte, da das Land den Gerichtshof nicht anerkannt hat.

Wladimir Putin „aus dem Schneider“

„Es besteht ein echtes Risiko, dass man in drei Jahren mit Prozessen gegen Leute auf mittlerer Ebene endet und die Hauptverantwortlichen für diesen Horror – Putin, Lawrow, der Verteidigungsminister, die Geheimdienstleute, die Militärs und die Finanziers, die das Ganze unterstützen – aus dem Schneider sind“, betonte er.

Theoretisch könnte der UN-Sicherheitsrat den IStGH bitten, dieses Vergehen zu untersuchen. Aber hier könnte Russland ein Veto einlegen. Gefährlich könnte es für den russischen Präsidenten laut einer Analyse von t-online.de nur werden, wenn Wladimir Putin ein Land betritt, das den Internationalen Strafgerichtshof anerkennt. (marv)

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