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Was hat dazu geführt, dass aus Wladimir Putin, dem erklärten Freund der Deutschen, nun der Präsident eines Landes geworden ist, das die Nato wieder als Gegner betrachtet, wie einst im Kalten Krieg?

Russland Krim-Krise Ukraine

Wladimir Putin, der kalte Krieger

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Wladimir Putin sprach im September 2001 als erster Repräsentant Russlands vor dem deutschen Parlament. Was hat dazu geführt, dass aus dem einstigen Freund nun der Präsident eines Landes geworden ist, das die Nato wieder als Gegner betrachtet?

Ein schmaler, fast unscheinbarer Mann steht am Nachmittag des 25. September 2001 vor dem Plenum des Deutschen Bundestages. Er hebt an zu sprechen, auf Russisch. Es ist Wladimir Putin, der noch junge Präsident, der als erster Repräsentant Russlands vor dem deutschen Parlament spricht. 56 Jahre, nachdem Soldaten der Roten Armee die sowjetische Fahne auf dem Dach dieses Gebäudes gehisst haben, als Zeichen des Sieges über das Deutsche Reich. Auch ihre Inschriften sind hier noch zu finden, russische Spuren im Herzen der neuen deutschen Demokratie; bewahrt zur Erinnerung an den großen Krieg, den mörderischen Tiefpunkt der Jahrhunderte alten Beziehungen zwischen diesen beiden Völkern, die doch meistens befreundet waren.

Wenn man so will, ist dieser Tag im September 2001 ein Höhepunkt der deutsch-russischen Beziehungen. Putin hat darum gebeten, hier sprechen zu können. Es ist eine Ehre, die nur wenigen ausländischen Politikern gewährt wird, vorzugsweise großen Persönlichkeiten wie Nelson Mandela oder guten Freunden wie François Mitterrand. Als solcher ist Putin gekommen, als guter Freund der Deutschen.

Heute, mit dem Abstand von 13 Jahren und mitten in einer schweren Vertrauenskrise zwischen Deutschland, dem Westen überhaupt, und Russland, stellt sich die Frage, ob damals alle die historische Dimension dieses Auftritts erkannt haben, die Möglichkeiten, die er eröffnete – und welche Fehler seither gemacht wurden.

Wird Russland ungerecht behandelt?

Was hat dazu geführt, dass aus Wladimir Putin, dem erklärten Freund der Deutschen, nun der Präsident eines Landes geworden ist, das die Nato wieder als Gegner betrachtet, wie einst im Kalten Krieg? Viele Deutsche machen sich Sorgen angesichts des Säbelrasselns in der Krise um die Ukraine, und vielfach wird der Vorwurf erhoben, die westlichen Politiker und mit ihnen die Medien würden Russlands Haltung ungerecht und einseitig behandeln. Dieses Unbehagen ist freilich auch ein Hinweis darauf, wie stark die Sympathien für das einstige Feindesland gewachsen sind; obwohl es nach dem Krieg als Sowjetunion noch jahrzehntelang die Geschicke der Deutschen in der DDR fest im Griff hatte und im Westen als Reich des Bösen politisch bekämpft wurde.

Es mag sein, dass die Rede Putins dazu beigetragen hat. „Ich bin gerührt, dass ich über die deutsch-russischen Beziehungen sprechen kann“, sagt der Präsident vor dem Bundestag, bevor er sich, wie er formuliert, „die Kühnheit erlaubt, einen großen Teil meiner Ansprache in der Sprache von Goethe, Schiller und Kant, in der deutschen Sprache, zu halten“. Was folgt, ist ein großes Bekenntnis zu Europa und zur Zusammenarbeit mit dem Westen: „Was die europäische Integration betrifft, so unterstützen wir nicht einfach nur diese Prozesse, sondern sehen sie mit Hoffnung. Wir tun das als ein Volk, das gute Lehren aus dem Kalten Krieg und aus der verderblichen Okkupationsideologie gezogen hat.“

Mit dem Wissen um die Annexion der Krim klingt dieser Satz heute verlogen. Damals hätte man ihn als Angebot verstehen müssen. „Russland ist ein freundlich gesinntes europäisches Land“, sagt Putin. Und beklagt, genau zwei Wochen nach den Terroranschlägen des 11. September, dass die Politiker weltweit die Veränderungen nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges noch nicht verstanden hätten. „Wir sprechen von einer Partnerschaft. In Wirklichkeit haben wir aber immer noch nicht gelernt, einander zu vertrauen. Trotz der vielen süßen Reden leisten wir weiterhin heimlich Widerstand. Mal verlangen wir Loyalität zur Nato, mal streiten wir uns über die Zweckmäßigkeit ihrer Ausbreitung.“

"Anhaltender Beifall - Die Abgeordneten erheben sich"

Es ist eine eminent politische und auch sehr offene Rede, die der russische Präsident vor dem deutschen Parlament hält. Seine Worte wirken ruhig und wenig bewegt, doch wie er ständig von einem Bein auf das andere tritt zeigt, wie nervös er ist. Er liest die in der fremden, ihm aber doch vertrauten Sprache formulierten Sätze vom Blatt ab. Manchmal blickt er kurz prüfend ins Publikum, wie um zu schauen, ob die Tragweite auch verstanden wird. Vor ihm sitzen in einer ersten Stuhlreihe Bundespräsident Johannes Rau, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, Deutschlands Führung ist in diesen Jahren sehr sozialdemokratisch.

Interessant ist auf dem Mitschnitt zu sehen, mit welch kritischer Miene Schröder den Worten Putins folgt, fast misstrauisch ist auch der Gesichtsausdruck des Außenministers Joschka Fischer, der sich auf der Regierungsbank ganz dem Redner zugewandt hat. Sie registrieren, dass dies keine nichtssagende Grußadresse, sondern eine Grundsatzrede mit durchaus kritischen Tönen wird. „Noch vor Kurzem schien es so, als würde auf dem Kontinent bald ein richtiges gemeinsames Haus entstehen, in welchem Europäer nicht in östliche und westliche, in nördliche und südliche geteilt werden“, sagt Putin. „Solche Trennungslinien bleiben aber erhalten, und zwar deswegen, weil wir uns bis jetzt noch nicht endgültig von vielen Stereotypen und ideologischen Klischees des Kalten Krieges befreit haben.“

Es ist klar, dass er mit dem höflichen „Wir“ weniger sich als die anderen meint. Es ist ein Vorwurf. So wie die folgenden Sätze: „Die bisher ausgebauten Koordinationsorgane geben Russland keine realen Möglichkeiten, bei der Vorbereitung der Beschlussfassung mitzuwirken. Heutzutage werden Entscheidungen manchmal überhaupt ohne uns getroffen. Wir werden dann nachdrücklich gebeten, sie zu bestätigen. Dann spricht man wieder von der Loyalität gegenüber der Nato. Es wird sogar gesagt, ohne Russland sei es unmöglich, diese Entscheidungen zu verwirklichen. Wir sollten uns fragen, ob das normal ist, ob das eine echte Partnerschaft ist.“

Darum geht es ihm, das ist der Kern seiner Rede. Es ist ein Angebot, aber auch eine Forderung. Und so lauten seine letzten Worte: „Unter allem schlägt das starke und lebendige Herz Russlands, welches für eine vollwertige Zusammenarbeit und Partnerschaft geöffnet ist.“ Das Bundestagsprotokoll verzeichnet: „Anhaltender Beifall – Die Abgeordneten erheben sich.“

Auch Gerhard Schröder klatscht. Seine besondere Beziehung zu Wladimir Putin und zu Russland rührt aus jener Zeit. Das vorangegangene Weihnachtsfest haben beide Ehepaare gemeinsam in Moskau verlebt, und diese Nähe dürfte auch nicht ohne Einfluss auf die Entscheidung der Schröders geblieben sein, zwei russische Waisenkinder zu adoptieren. Da geht es um mehr als Männerfreundschaft und gut bezahltes Lobbytum, wie es dem heutigen Alt-Kanzler wegen seines Wechsels als Aufsichtsratschef zu einer Tochterfirma des staatlichen russischen Gazprom-Konzerns vorgeworfen wird.

Schröder hatte sich auch Putins wegen stark dafür eingesetzt, dass die G7-Staaten Russland in ihren Kreis aufnahmen – aus dem sie es nun wieder ausgeschlossen haben. Ein Fehler, wie Horst Teltschik findet, der zehn Jahre zuvor als enger Berater Helmut Kohls an der ersten Annäherung Sowjet-Russlands und Deutschlands nach dem Kalten Krieg beteiligt war. Anders als Schröder ist er einer zu großen Nähe zu Putin und den Russen völlig unverdächtig. Dennoch gehört er zu den sogenannten Russlandverstehern, ein Begriff, der im Zuge der Krimkrise zu einer Art Schimpfwort in Deutschland geworden ist. Er verteidigt nicht etwa den Griff Moskaus nach der Krim. Aber er verweist auf größere Zusammenhänge und Erklärungsmuster. Und sie reichen bis zu jener Rede Putins im Bundestag zurück.

„Da ist viel enttäuschte Liebe aufseiten Russlands im Spiel“, sagt der langjährige Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz. „Der Westen ist auf viele Vorschläge Putins und Russlands nicht eingegangen.“ Man habe seit 2001 nicht ernsthaft genug darüber nachgedacht, wie man Russland in Europa einbindet, sei es durch ein gesamteuropäisches Freihandelsabkommen oder einen Partnerschaftsvertrag mit der Europäischen Union. Auch der Nato-Russlandrat hätte mehr Möglichkeiten geboten. „Wenn man aber Russland ständig abwehrt und seine Interessen nicht wahrnehmen will, dann darf man sich nicht wundern, wenn Russland seine eigenen Interessen, die nicht immer mit unseren übereinstimmen, verfolgt“, sagt Teltschik.

1990 habe man in Kohls Kanzleramt noch die Idee einer gesamteuropäischen Friedens- und Sicherheitsordnung verfolgt. Ein Konzept, das Putin zehn Jahre später vor dem Bundestag aufgegriffen hat – ohne große Resonanz. Es ist bemerkenswert, dass diese Sicht von vielen geteilt wird, die den Kalten Krieg noch erlebt und an der Überwindung der Spaltung Europas dann selbst mitgewirkt haben: Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, Horst Teltschik oder auch der frühere Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle. Die Russlandversteher sind eine Generation älter als die Russlandgegner.

Umstritten ist bis heute, ob es 1990 – in den Gesprächen zwischen den USA und Russland über die deutsche Einheit – ein Versprechen der Amerikaner gegeben hat, die Nato nicht bis an die russischen Grenzen auszudehnen. Von russischer Seite wird dies behauptet und als ein wesentliches Motiv für das gebrochene Vertrauen in Zusagen des Westens angeführt. Teltschik nennt das eine Legende, 1990 habe man ja den Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes im Jahr darauf noch gar nicht vorhersehen können. Was hätte man da versprechen sollen?
Andere Kenner der Abläufe, wie der Politikwissenschaftler und Ex-Staatssekretär Stützle, vertreten die Ansicht, dass die sowjetischen Gesprächspartner vor allem des damaligen US-Außenministers James Baker sehr wohl den Eindruck gewinnen konnten, eine Ausweitung der Nato gen Osten werde es nicht geben. „Ich habe viele Spuren gefunden, die mich zu diesem Schluss bringen“, sagt Stützle. Das sei zwar keine gerichtsfeste vertragliche Vereinbarung gewesen, aber eben doch eine klare Ansage. „Wer immer in den Schuhen eines russischen Gesprächspartners steckte, musste das so verstehen.“

Helmut Kohl speiste "wohlgelaunt" in Moskau

Man hätte zu dem Schluss aber auch schon aufgrund der Zusage Deutschlands und der USA in den Zwei-Plus-Vier-Verhandlungen kommen können, dass zwar das vereinigte Deutschland als ganzes Mitglied der Nato werden solle – dass aber auf dem Boden der ehemaligen DDR auf längere Zeit keine der Nato unterstellten Truppen stationiert würden. Das ergab nur Sinn, wenn es auch weiter östlich keine Nato-Soldaten geben würde.

Doch tatsächlich expandierte die Nato in den folgenden zwanzig Jahren gehörig. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 veränderte das Bündnis unter starkem amerikanischen Einfluss seinen Charakter – weg von einer militärisch dominierten, hin zu einer vornehmlich politischen Organisation, in der auch ehemalige Warschauer Pakt-Staaten einen Platz und Russland eine gewisse Rolle einnehmen konnten.

Der Politikwissenschaftler Ernst-Otto Czempiel hat die Veränderungen genau analysiert. „Bedenkt man, dass Nato-Truppen in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo, in Mazedonien und in Albanien standen, so reichte der Nato-Einflussbereich vom Atlantik bis zum Kaspischen Meer“, schreibt er in seinem Buch „Weltpolitik im Umbruch“. „Nimmt man noch die 27 Staaten hinzu, die dem Programm Partnerschaft für den Frieden beigetreten waren, so verlängerte sich der Arm der Nato auf beinahe alle Staaten der früheren Sowjetunion.“

Russland gehörte auch dazu, aber, wie sich bald herausstellte, ohne größeren Einfluss. Ein Problem, dass Wladimir Putin schon 2001 benannt hatte. Die Macht lag woanders, wie Czempiel feststellt: „Nicht als militärisches Verteidigungsbündnis, wohl aber als politische Organisation war die Nato für die amerikanischen Weltführungsinteressen außerordentlich wichtig. Sie blieb das Instrument, mit dem die USA die politische Neuordnung nicht nur des europäischen Subkontinents bestimmen, sondern auch die ganz Eurasiens beeinflussen konnte.“

Dies ist nun eine Sicht, die nicht der Weisheit eines Frankfurter Politikwissenschaftlers vorbehalten ist. Sie dürfte sich mit der Einschätzung Putins decken. Und zu dessen Schluss geführt habe, schlicht betrogen worden zu sein. Auch bei den Deutschen fand er kein Vertrauen mehr. Sein Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt als allenfalls respektvoll. Von Vertrauen, Partnerschaft, gar Freundschaft ist schon lange keine Rede mehr.

Vor mehr als 20 Jahren war das schon einmal ganz anders. Helmut Kohl beschreibt in seinen Erinnerungen anschaulich, wie er 1990 mit Michail Gorbatschow um die deutsche Einheit gerungen hat. Am Abend des 10. Februar war der erste Durchbruch erreicht. „Ich habe heute Abend an alle Deutschen eine einzige Botschaft zu übermitteln: Generalsekretär Gorbatschow und ich stimmen darin überein, dass es das alleinige Recht des deutschen Volkes ist, die Entscheidung zu treffen, ob es in einem Staat zusammenleben will“, erklärte Kohl in Moskau. Und er wäre nicht der sinnenfrohe Mann aus der Pfalz, wenn er seine Leser nicht daran teilhaben ließe: „Ich kann mich nicht erinnern, wann ich je bei meinen Moskau-Besuchen so zufrieden und wohlgelaunt speiste. Und das lag nicht nur an der hervorragenden Küche, die Stör und Lachs aufbot, mit Borschtsuppe und reichlich Wodka.“

In seinen Memoiren geht Kohl aber auch der Frage nach, was Gorbatschow zur Abkehr von der SED, der DDR und dem Zwei-Staaten-Konzept bewogen haben mag. Vor allem die desolate politische und wirtschaftliche Lage in der DDR, natürlich. Entscheidend aber, schreibt Kohl, sei gewesen: „Gorbatschow wusste, dass ich jemand bin, der Wort hält, auf den man sich auch in schwierigen Lagen verlassen kann.“

Womöglich ist es das, worauf Wladimir Putin im September 2001 vor dem Bundestag gehofft und gesetzt hat. Und woran es heute mangelt. Auf allen Seiten.

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