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Conrad Schetter

Aufrüstung

Wird die Welt sicherer?

Zwei Jahre Trump hinterließen tiefe Spuren in der globalen Sicherheitsarchitektur. Ein Blick auf das Thema Aufrüstung unter der Regierung Trump.

Zwei Jahre Donald Trump hinterließen tiefe Spuren in der globalen Sicherheitsarchitektur. Der angekündigte Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und Syrien verdeutlichte einmal mehr, dass die USA unter Trump ihre Rolle als globale Gestaltungsmacht aufgeben. Auch seine in dieser Woche publik gewordene Erwägung, aus der Nato auszutreten, könnte in diese Richtung gedeutet werden.

Doch es ist nicht so, dass sich die USA in eine neue Isolation begeben. Stattdessen greifen die Vereinigten Staaten auf die in den Hochzeiten des Kalten Krieges bewährte Strategie zurück, über Aufrüstung China und Russland in die Schranken zu weisen. So kündigte Trump bereits 2017 eine Modernisierung und Vergrößerung der Armee von 475 000 auf 540 000 Mann an. Entsprechend der Verbindung von Aufrüstung und Wirtschaftskraft sieht die 2017 vorgelegte nationale Sicherheitsstrategie vor, „Frieden durch Stärke“ zu erreichen und die militärische Vormachtstellung der USA weiter auszubauen.

Vor dem Hintergrund dieser markigen Ankündigung blieb allerdings die bisherige Steigerung der US-Militärausgaben – die erste seit 2009 – moderat. So nahmen diese von 596 Milliarden US-Dollar (2015) auf circa 600 Milliarden US-Dollar (2016) und dann auf 610 Milliarden US-Dollar (2017) zu. Setzt man diesen Anstieg ins Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt, ist sogar ein leichter Rückgang des Verteidigungshaushaltes zu verzeichnen (2015: 3,3Prozent, 2016: 3,2 Prozent, 2017: 3,15 Prozent). Zudem ging das Gros der Mehrausgaben für die Erhöhung der Löhne der Soldaten drauf. 

Will Trump daher seine Aufrüstungspläne in die Tat umsetzen, ist eine ganz andere Dimension des finanziellen Aufwuchses des Verteidigungshaushaltes notwendig. Allerdings dürfe der Machtgewinn der Demokraten im Kongress die Aufstockung des Militäretats erheblich erschweren. Unbenommen davon bleibt jedoch die von Trump eingeforderte Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato, die auch im Lichte dieser Aufrüstungspolitik zu betrachten ist.
Im Aufrüsten sieht Trump einen probaten Hebel, um vor allem China und Russland nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich in die Schranken zu weisen.

Die Militärausgaben der USA betragen heute bereits das Dreifache des chinesischen und beinahe das Zehnfache des russischen Etats. Russland wäre aufgrund seiner schwachen Wirtschaft gar nicht in der Lage, in ein Wettrüsten einzusteigen. Bei China sehen die USA den strategischen Zeitpunkt gekommen, um Grenzen aufzuzeigen. Aber es ist nicht nur der Militärhaushalt per se, sondern die vorgesehene zukünftige strategische Ausrichtung der US-Streitkräfte, die auf ein Kräftemessen mit diesen beiden Staaten hinweist: So soll die US-Marine von 171 (2016) auf 350 Schiffe mit zwei neuen Flugzeugträgern aufgerüstet werden – zweifelsohne um die zunehmend selbstbewussten Ansprüche Pekings im Südchinesischen Meer einzuhegen. 

Provokation oder Politik der asymmetrischen Nadelstiche?

Die Runderneuerung des Nukleararsenals, das auch in Deutschland stationiert ist, zielt gegen Russland. Doch ist es fraglich, ob sich beide Länder zu einem Wettrüsten provozieren lassen und nicht eher über eine Politik asymmetrischer Nadelstiche versuchen werden, die USA zu treffen. Die Syrien- und Ukrainepolitik Russlands sind Beispiele dafür.

Eine Beschleunigung der Erosion von über Jahrzehnte mühsam etablierten Rüstungskontrollregimen ist als Folge von Trumps Politik zu befürchten. Die Aufkündigung des Nuklearabkommens mit dem Iran machte den Anfang; der Ausstieg aus dem INF-Vertrag, gegen den Russland aus Sicht der USA seit Jahren verstößt, könnte den nächsten Schritt darstellen. Nationale Alleingänge der militärischen Abschreckung würden wieder die Oberhand über das Vertrauen in multilaterale Abkommen gewinnen. Daher sollte Deutschland sein ganzes politisches Gewicht einbringen, um Rüstungskontrollregimen aufrechtzuerhalten und militärische Alleingänge zu unterbinden.

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